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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 18.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Anlagen:
AnfrageHeizenSchwimmhalle  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
StV. Hennlein - Heizen im Schwimmbad  
Enthält Anlagen
I/894/2011  
Ö 3.2  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Behinderndes Parken an der Industriestraße  
Enthält Anlagen
I/906/2011  
Ö 3.3  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.3.1  
CDU- Sachstand Erstellung einer Elternbroschüre  
Enthält Anlagen
I/912/2011  
Ö 3.3.2  
CDU-Tempolimit Bitzenweg, Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
I/917/2011  
Ö 3.4  
Anfragen Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.4.1  
Grüne- Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket  
Enthält Anlagen
I/914/2011  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Parksituation im Industriegebiet  
Enthält Anlagen
I/907/2011  
Ö 4.1.2  
Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
I/908/2011  
Ö 4.1.3  
Gleichbehandlung Waldbröler Schüler im Hinblick auf die Einführung des Schülertickets  
Enthält Anlagen
I/909/2011  
Ö 4.2  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Geschwindigkeitskontrollen im Zuge des Niederhausener Weges in Waldbröl/Niederhausen  
Enthält Anlagen
I/910/2011  
    18.05.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.2.1 - (offen)
    Der vorliegende Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt und als Geschäft der laufenden Verwaltung behandelt

Der vorliegende Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt und als Geschäft der laufenden Verwaltung behandelt.

Ö 4.2.2  
Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Freiw. Feuerwehr und dem THW  
Enthält Anlagen
I/904/2011  
Ö 4.2.3  
Resolution zur Einrichtung einer Verbraucherzentrale im Oberbergischen Kreis      
Ö 4.3  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Einrichtung einer qualifizierten Substitutionseinrichtung am Krankenhaus Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/905/2011  
Ö 5  
Besetzung Aufsichtsrat der OVAG  
I/898/2011  
Ö 6  
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009     V/901/2011  
Ö 7  
Entlastung Bürgermeister bezüglich der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009  
V/902/2011  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2009  
IV/896/2011  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates - siehe Ausschuss für Soziales und Sport v. 30.03.2011      
Ö 10  
Einführung Schülerticket an den weiterführenden Schulen; hier: Vertragsabschluss über das Tarifangebot Schülerticket mit dem VRS-Partnerunternehmen OVAG  
II/903/2011  
Ö 11  
Kreisfinanzen - Klageerhebung gegen den Oberbergischen Kreis und Beteiligung an den Verfahrenskosten      
Ö 12  
Einziehung bzw. Teileinziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 108 "Lerchenweg / Amselweg" Vorlage: III/897/2011  
Enthält Anlagen
III/897/2011  
Ö 13  
Ausbau der Stromgewinnung durch Photovoltaik  
IV/915/2011  
Ö 14  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011      
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Anfrage der FDP-Fraktion Einhaltung von bau- und umweltrechtlichen Vorschriften bei einem Grundstück im Industriegebiet      
N 17     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011      
N 18     Vergabe der Kücheneinrichtung für die Zentralmensa Vorlage wird nachgereicht      
N 19     Vergabe der Sanierung der Beleuchtungsanlage, 2. Bauabschnitt Haupt-/Gesamtschule (Energetische Sanierung Schulzentrum) Vorlage wird nachgereicht      
N 20     Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Waldbröl" und der Stadtwerke Waldbröl GmbH und Personalbeistellungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl und der Stadtwerke Waldbröl GmbH      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben