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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 18.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Anlagen:
AnfrageHeizenSchwimmhalle  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
StV. Hennlein - Heizen im Schwimmbad  
Enthält Anlagen
I/894/2011  
Ö 3.2  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Behinderndes Parken an der Industriestraße  
Enthält Anlagen
I/906/2011  
Ö 3.3  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.3.1  
CDU- Sachstand Erstellung einer Elternbroschüre  
Enthält Anlagen
I/912/2011  
Ö 3.3.2  
CDU-Tempolimit Bitzenweg, Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
I/917/2011  
Ö 3.4  
Anfragen Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.4.1  
Grüne- Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket  
Enthält Anlagen
I/914/2011  
    18.05.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 3.4.1 - (offen)
    Beigeordnete Dickmann beantwortet die Fragen wie folgt:

Beigeordnete Dickmann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

1.      Die Information über das Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket und die Antragstellung erfolgt über alle Medien. Anträge können in Jobcentern, Sozialämtern und bei Familienkassen gestellt werden. Bis heute liegen der Stadt Waldbröl 47 Anträge vor. Zur Zeit werden die Anträge gesammelt und nicht bearbeitet, da noch keine schriftliche Arbeitszuweisung des Ministeriums vorliegt. Nach Beratung, in welcher Art und Weise eine Information der Öffentlichkeit über das Bildungs- und Teilhabepaket erfolgen kann, macht Bürgermeister Koester folgenden Vorschlag:

 

Die Verwaltung wird einen Informationstext erstellen, der an öffentlichkeitswirksamen Orten, wie z. B. Schulen und der „Wir für Waldbröl GmbH“ ausgelegt wird. Darüber hinaus erfolgt eine Information im Internet und im Lokalanzeiger.

Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis.

 

 

Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Parksituation im Industriegebiet  
Enthält Anlagen
I/907/2011  
Ö 4.1.2  
Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
I/908/2011  
Ö 4.1.3  
Gleichbehandlung Waldbröler Schüler im Hinblick auf die Einführung des Schülertickets  
Enthält Anlagen
I/909/2011  
Ö 4.2  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Geschwindigkeitskontrollen im Zuge des Niederhausener Weges in Waldbröl/Niederhausen  
Enthält Anlagen
I/910/2011  
Ö 4.2.2  
Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Freiw. Feuerwehr und dem THW  
Enthält Anlagen
I/904/2011  
Ö 4.2.3  
Resolution zur Einrichtung einer Verbraucherzentrale im Oberbergischen Kreis      
Ö 4.3  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Einrichtung einer qualifizierten Substitutionseinrichtung am Krankenhaus Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/905/2011  
Ö 5  
Besetzung Aufsichtsrat der OVAG  
I/898/2011  
Ö 6  
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009     V/901/2011  
Ö 7  
Entlastung Bürgermeister bezüglich der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009  
V/902/2011  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2009  
IV/896/2011  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates - siehe Ausschuss für Soziales und Sport v. 30.03.2011      
Ö 10  
Einführung Schülerticket an den weiterführenden Schulen; hier: Vertragsabschluss über das Tarifangebot Schülerticket mit dem VRS-Partnerunternehmen OVAG  
II/903/2011  
Ö 11  
Kreisfinanzen - Klageerhebung gegen den Oberbergischen Kreis und Beteiligung an den Verfahrenskosten      
Ö 12  
Einziehung bzw. Teileinziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 108 "Lerchenweg / Amselweg" Vorlage: III/897/2011  
Enthält Anlagen
III/897/2011  
Ö 13  
Ausbau der Stromgewinnung durch Photovoltaik  
IV/915/2011  
Ö 14  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011      
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Anfrage der FDP-Fraktion Einhaltung von bau- und umweltrechtlichen Vorschriften bei einem Grundstück im Industriegebiet      
N 17     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011      
N 18     Vergabe der Kücheneinrichtung für die Zentralmensa Vorlage wird nachgereicht      
N 19     Vergabe der Sanierung der Beleuchtungsanlage, 2. Bauabschnitt Haupt-/Gesamtschule (Energetische Sanierung Schulzentrum) Vorlage wird nachgereicht      
N 20     Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Waldbröl" und der Stadtwerke Waldbröl GmbH und Personalbeistellungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl und der Stadtwerke Waldbröl GmbH      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben