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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 18.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Anlagen:
AnfrageHeizenSchwimmhalle  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
StV. Hennlein - Heizen im Schwimmbad  
Enthält Anlagen
I/894/2011  
Ö 3.2  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Behinderndes Parken an der Industriestraße  
Enthält Anlagen
I/906/2011  
Ö 3.3  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.3.1  
CDU- Sachstand Erstellung einer Elternbroschüre  
Enthält Anlagen
I/912/2011  
Ö 3.3.2  
CDU-Tempolimit Bitzenweg, Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
I/917/2011  
Ö 3.4  
Anfragen Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.4.1  
Grüne- Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket  
Enthält Anlagen
I/914/2011  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Parksituation im Industriegebiet  
Enthält Anlagen
I/907/2011  
Ö 4.1.2  
Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
I/908/2011  
Ö 4.1.3  
Gleichbehandlung Waldbröler Schüler im Hinblick auf die Einführung des Schülertickets  
Enthält Anlagen
I/909/2011  
Ö 4.2  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Geschwindigkeitskontrollen im Zuge des Niederhausener Weges in Waldbröl/Niederhausen  
Enthält Anlagen
I/910/2011  
Ö 4.2.2  
Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Freiw. Feuerwehr und dem THW  
Enthält Anlagen
I/904/2011  
    18.05.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.2.2 - (offen)
    StV

StV. Steiniger erläutert, dass die CDU-Fraktion mit diesem Antrag etwas Positives für die Feuerwehr erreichen wollte. Somit drücke dieser Antrag auch Wertschätzung für das große ehrenamtliche Engagement aus, was dort geleistet würde. Es sei nicht beabsichtigt gewesen, in Kompetenzregelungen einzugreifen, sondern lediglich die technische Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen zu fördern.

 

StV. Greb gibt zu bedenken, dass die Stadt Waldbröl bzw. die Freiwillige Feuerwehr nicht unbedingt Zugriff auf das THW habe, da es sich um eine Bundesorganisation mit eigenen Vorschriften und Strukturen handelt.

 

StV. Theuer ergänzt hierzu, dass ihrer Ansicht nach zweifelhaft sei, ob eine Zusammenarbeit über die Amtshilfe hinaus aus diesen Gründen machbar sei.

 

StV. Arnold gibt zu bedenken, dass bei der Freiwilligen Feuerwehr ehrenamtliche Kräfte tätig sind und in diesem Zusammenhang ein besonders sensibler Umgang angesagt ist. Er verweist auf die Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und THW, die immer schon bestanden und sich bewährt habe.

 

StV. Helzer gibt zu bedenken, dass Feuerwehr und THW unterschiedliche Strukturen mit ihren jeweiligen Eigenheiten haben und dies beachtet werden muss.

 

Bürgermeister Koester unterbricht die Sitzung, um dem sachkundigen Bürger Eschmann Gelegenheit zu geben, zu diesem Tagesordnungspunkt zu sprechen.

 

Sachkundiger Bürger Eschmann ist Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Waldbröl. Er berichtet von den Einsätzen der Feuerwehr und der bisher schon praktizierten Zusammenarbeit mit dem THW. Er betont bei seinen Ausführungen, dass er nicht für die Feuerwehr Waldbröl eine offizielle Stellungnahme abgibt, sondern nur seine persönlichen Erfahrungen wiedergibt.

 

StV. Hein regt an, die Feuerwehr und das THW zu einem gemeinsamen Gespräch einzuladen.

 

Bürgermeister Koester teilt hierzu mit, dass es bereits den Helferstammtisch gibt, an dem ehrenamtlich Tätige miteinander kommunizieren. Er rege daher an, dieses Medium zu nutzen, um an dem hier aufgeworfenen Thema weiter zu arbeiten.

 

StV. Hennlein regt an, auch weitere im Bevölkerungsschutz tätige Organisationen, wie z. B. die Malteser, zu berücksichtigen und zum gemeinsamen Gespräch einzuladen.

 

StV. Mittler verweist auf das gemeinsame Problem aller im Bevölkerungsschutz ehrenamtlich tätigen Organisationen, dass diese zunehmend Probleme bei der Mitgliedergewinnung haben und die finanziellen Mittel ständig kleiner werden. Vor diesem Hintergrund könnten alle im Bevölkerungsschutz tätigen Organisationen unter dem Arbeitstitel „Gemeinsam für die Sicherheit der Waldbröler Bürger“ hier ins Gespräch kommen.

 

In diesem Sinne wird der Bürgermeister zum Helferstammtisch einladen und mit der Einladung eine Übersicht versenden, welche Organisation in welchem Bereich auf welcher Grundlage im Bevölkerungsschutz tätig ist.

 

Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis.

 

 

 

Ö 4.2.3  
Resolution zur Einrichtung einer Verbraucherzentrale im Oberbergischen Kreis      
Ö 4.3  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Einrichtung einer qualifizierten Substitutionseinrichtung am Krankenhaus Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/905/2011  
Ö 5  
Besetzung Aufsichtsrat der OVAG  
I/898/2011  
Ö 6  
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009     V/901/2011  
Ö 7  
Entlastung Bürgermeister bezüglich der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009  
V/902/2011  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2009  
IV/896/2011  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates - siehe Ausschuss für Soziales und Sport v. 30.03.2011      
Ö 10  
Einführung Schülerticket an den weiterführenden Schulen; hier: Vertragsabschluss über das Tarifangebot Schülerticket mit dem VRS-Partnerunternehmen OVAG  
II/903/2011  
Ö 11  
Kreisfinanzen - Klageerhebung gegen den Oberbergischen Kreis und Beteiligung an den Verfahrenskosten      
Ö 12  
Einziehung bzw. Teileinziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 108 "Lerchenweg / Amselweg" Vorlage: III/897/2011  
Enthält Anlagen
III/897/2011  
Ö 13  
Ausbau der Stromgewinnung durch Photovoltaik  
IV/915/2011  
Ö 14  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011      
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Anfrage der FDP-Fraktion Einhaltung von bau- und umweltrechtlichen Vorschriften bei einem Grundstück im Industriegebiet      
N 17     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011      
N 18     Vergabe der Kücheneinrichtung für die Zentralmensa Vorlage wird nachgereicht      
N 19     Vergabe der Sanierung der Beleuchtungsanlage, 2. Bauabschnitt Haupt-/Gesamtschule (Energetische Sanierung Schulzentrum) Vorlage wird nachgereicht      
N 20     Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Waldbröl" und der Stadtwerke Waldbröl GmbH und Personalbeistellungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl und der Stadtwerke Waldbröl GmbH      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben