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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 1.1  
Anfrage von Frau Brigitte Grothe betr. Gelände ehemaliger Campingplatz Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/279/2013  
Ö 1.2  
Anfrage von Herrn Thomas Weber betr. Gelände ehemaliger Campingplatz Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/280/2013  
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Antrag von Herrn Hans-Gerd Fischer betr. Geschwindigkeitsbegrenzung Turnerstraße, Ortsteil Diezenkausen  
Enthält Anlagen
 I/281/2013  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und UWG-Fraktion betreffend Überprüfung der Inhalte von Haushaltsreden      
Ö 3.1.1  
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Entwicklung der Aufwendungen für die Straßenbeleuchtung     I/282/2013  
Ö 3.1.2  
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Sachstand zum Projekt "Noteingang"  
Enthält Anlagen
 I/283/2013  
Ö 3.2  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Sachstand Verkehrsberuhigung Grünenbach  
Enthält Anlagen
 I/284/2013  
Ö 3.2.2  
Sachstand Einbahnstraßen-Umpolung Diezenkausen  
Enthält Anlagen
 I/285/2013  
Ö 3.2.3  
Sachstand Feuerwache      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
CDU-Verzicht auf den Betrieb der Archäologischen Zone und des jüdischen Museums in Köln durch den Landschaftsverband Rheinland  
Enthält Anlagen
 I/286/2013  
Ö 4.1.2  
Umbesetzung im Aufsichtrat der Stadtwerke Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
 I/287/2013  
Ö 4.1.3  
Verzicht auf Wahlplakatierung anlässlich der Kommunalwahl  
Enthält Anlagen
 I/288/2013  
Ö 4.1.4  
Barierefreier Zugang zum Haupteingang der Gesamtschule  
Enthält Anlagen
 I/289/2013  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit vom Ortsausgang Waldbröl bis zum Ortseingang Ziegenhardt auf 70 km/h  
Enthält Anlagen
 I/290/2013  
Ö 4.3  
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Umbesetzung in den Ausschüssen für Landwirtschaft, Umwelt und Energie, Bauen und Verkehr, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Soziales und Sport sowie Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
 I/292/2013  
Ö 5  
Hauptsatzung hier: 2. Nachtrag zur Hauptsatzung - siehe Schreiben des Bürgermeisters vom 06.09.2013 -     I/277/2013  
Ö 6  
Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gemäß § 68 Absatz 1 GO NRW - siehe Schreiben des Bürgermeisters v. 06.09.2013 -      
Ö 7  
Bestellung von weiteren vertretungsberechtigten Bediensteten gemäß Hauptsatzung - siehe Schreiben des Bürgermeisters vom 06.09.2013 -      
Ö 8  
Umbesetzung des Wahlausschusses      
Ö 9  
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 A - Hochstraße / Kaiserstraße - im Bereich "Am Marktplatz / Kaiserstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB     III/274/2013  
Ö 10  
Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem Jahr 2014     V/278/2013  
Ö 11  
Zukünftige Entwicklung der städt. Schullandschaft     II/293/2013  
Ö 12  
Erlass einer Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Waldbröl      
Ö 13  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Wahlausschuss vom 22.07.2013 Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 16.07.2013 Betriebsausschuss vom 10.07.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.07.2013 Ausschuss für Soziales und Sport vom 11.06.2013      
Ö 14  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 15     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Wahlausschuss vom 22.07.2013 Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 16.07.2013 Betriebsausschuss vom 10.07.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.07.2013 Ausschuss für Soziales und Sport vom 11.06.2013      
N 16     Genehmigung der Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NW betr. Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Brücke über die Bahn im Verlauf des Brensbachweges in Waldbröl-Hermesdorf      
N 17     Erhöhung des Entgelts für die Straßenbeleuchtung - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 10.09.2013 -      
N 18     Vergabe der Arbeiten zur Errichtung eines Löschwasserbehälters in Waldbröl - Obergeilenkausen - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 10.09.2013 -      
N 19     Vergabe der Arbeiten zur Durchführung der Deckensanierungen 2013 an Gemeindestraßen im Stadtgebiet Waldbröl      
N 20     Niederschlagung, Stundung und Erlass      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben