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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Feuerwehr vom 07.11.2014      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Haushaltsmittel für Umbau Papierlager und Toilettentrakt im Rathaus  
Enthält Anlagen
I/478/2014  
Ö 4.1.2  
Einrichtung einer Koordinatorenstelle für die Wirtschaft  
Enthält Anlagen
I/494/2015  
Ö 4.2  
Gemeinsame Anträge CDU und UWG      
Ö 4.2.1  
Einrichtung eines "Planungszirkels Hallenbad"  
Enthält Anlagen
I/496/2015  
    21.01.2015 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.2.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, mit sofortiger Wirkung einen Planungszirkel Hallenbad zu bilden, der aus je einem Mitglied der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, dem Bürgermeister oder einer / einem von ihm benannten Mitarbeiterin / Mitarbeiter der Verwaltung und maximal drei vom Förderverein Schwimmen in Waldbröl e.V. benannten Mitgliedern besetzt ist. Eine Stellvertretung ist ebenso möglich wie Hinzuziehung externer Sachverständiger. Der Verein Waldbröl Erleben e.V. ist ebenfalls beteiligt am Planungszirkel Hallenbad. Die Aufgabe des Planungszirkels besteht darin, möglichst kurzfristig, spätestens jedoch bis zum Ende des Jahres 2015 Modelle zu erarbeiten, die den Weiterbetrieb des Hallenbades an der Vennstraße unter Einhaltung der Ziele des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt ermöglichen. Die Öffentlichkeit soll über den Internetauftritt der Stadt Waldbröl in geeigneter Weise informiert und an den Überlegungen beteiligt werden.

 

 

Ö 4.2.2  
Abberufung aus dem Gestaltungsbeirat  
Enthält Anlagen
I/495/2015  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Gesprächs- und Arbeitstreffen bezüglich Erhalt des Gartenhallenbades  
Enthält Anlagen
I/497/2015  
Ö 4.4  
Antrag des StV. Hennlein - Straßenlaterne in der Lohheide  
Enthält Anlagen
I/498/2015  
Ö 4.5  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.5.1  
Wahl einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin in den Betriebsausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und den Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie  
Enthält Anlagen
I/499/2015  
Ö 5  
Änderungsliste zum Haushalt- Liste wird in aktualisierter Form versandt      
Ö 6  
Erlass der Haushaltssatzung 2015 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2015-2018; Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2015-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2015-2018; Stellenplan 2015; Haushaltsreden der Fraktionen      
Ö 7  
3. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Grünenbach im Bereich "Hasenacker" der Stadt Waldbröl  
III/492/2015  
Ö 8  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2015  
Enthält Anlagen
I/501/2015  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014 - Ausschus für Soziales und Sport vom 25.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.12.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.12.2014      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014 - Ausschus für Soziales und Sport vom 25.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.12.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.12.2014      
N 12     Vergabe des 1. Nachtrags an die Firma SEB Baugesellschaft mbH, Kromsdorf, zur Sanierung der Brücke über den Waldbrölbach bei Benroth      
N 13     Vergabe des 1. Nachtrags an die Bietergemeinschaft EER Raithel / Adolf Koch zur Erhöhung der Tragfähigkeit auf verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen 2014 (Los 1)      
N 14     Breitbandversorgung in den Ortschaften Hermesdorf, Fahrenseifen, Bettingen und Geiningen; Beantragung von Fördermitteln und vorbehaltliche Vergabe des Auftrages zum Breitbandausbau      
N 15     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben