Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 20.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Fragerecht der Einwohner

Ö 2

Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO NRW

Ö 3

Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen

Ö 4

Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen

Ö 4.1

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 4.1.1

Ablehnung der Anfrage der Gemeinde Morsbach zur Bildung einer Dependance der Gesamtschule Waldbröl in Morsbach

I/018/2018

Ö 4.1.2

Auslauf der Realschule mit Beginn des Schuljahres 2019/20, zeitgleiche Erweiterung der Gesamtschule von 4 auf 6 Züge

I/019/2018

Ö 5

Beanstandung der Ratsbeschlüsse vom 06.06.2018 gemäß § 54 Abs. 2 GO NRW

I/015/2018

Ö 6

1. Änderungssatzung der Hebesatzsatzung vom 30.03.2017

I/016/2018

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Aufgrund der erfolgten Stattgabe der Beanstandung des Bürgermeisters durch den Rat der Marktstadt Waldbröl unter TOP 5 der heutigen Sitzung wird folgender Beschluss gefasst:

 Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung vom 30.03.2017, die in der Sitzung des Rates am 16.05.2018 vorgelegt wurde. Diese sieht folgende Realsteuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2018 vor: