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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Flüchtlingssituation in Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/461/2014  
Ö 3.1.2  
Jakobskreuzkraut  
Enthält Anlagen
 I/460/2014  
Ö 3.1.3  
Tempo-30-Zone im Bereich der Realschule  
Enthält Anlagen
 I/462/2014  
Ö 3.2     Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Ergebnis der Ortsbesichtigung Einmündungsbereich L 339 / Abzweig Thierseifener Straße in Bröl  
Enthält Anlagen
 I/467/2014  
Ö 3.2.2  
Sachstand Arbeitsgruppe Bibliothek  
Enthält Anlagen
 I/468/2014  
Ö 3.2.3  
Folgenutzung des Gebäudes Brölbahnstraße 9 am Busbahnhof  
Enthält Anlagen
 I/469/2014  
Ö 3.2.4  
Aktueller Situationsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/470/2014  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Ausweitung der Tempo-30-Zone im Bereich der Wiedenhofschule  
Enthält Anlagen
 I/459/2014  
Ö 4.1.2  
Ausschussumbesetzungen 1. Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 2. Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
 I/463/2014  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Verkehrsspiegel Lützinger Straße  
Enthält Anlagen
 I/464/2014  
Ö 4.2.2  
Ausschussnachbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr      
Ö 4.2.3  
Verkehrsberuhigung Bladersbacher Straße in Bladersbach  
Enthält Anlagen
 I/466/2014  
Ö 5  
Einziehung von verschiedenen Wegen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW     III/455/2014  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2015 für das Abwasserwerk - siehe Betriebsausschuss v. 10.11.2014 -  
Enthält Anlagen
 IV/454/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt / der Rat der Stadt Waldbröl beschließt, den

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.189.240

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.485.010

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

3.604.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

1.642.195

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2015 wird auf

 

 

1.961.805

festgesetzt.

 

 

 

 

Im Auftrag

Gez.………………………………..

     Prof. Dr. Hermann Zemlin

           Betriebsleiter

 
   
    12.11.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.189.240

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.485.010

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

3.604.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

1.642.195

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2015 wird auf

 

 

1.961.805

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 
   
    17.11.2014 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Ö 7  
Gebührenkalkulation 2015 für das Abwasserwerk - siehe Betriebsausschuss v. 10.11.2014 -  
Enthält Anlagen
 IV/457/2014  
Ö 8  
Veräußerung von Anteilen an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG); Erwerb der von der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) gehaltenen Anteile an der Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG) - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.10.2014 -     V/450/2014  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 26.08.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 02.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.09.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.09.2014      
Ö 10  
Bestellung eines Betriebsleiters für den Abwasserbetrieb      
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 26.08.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 02.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.09.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.09.2014      
N 13     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 14     Auftragsvergabe von Teilplanungsleistungen betr. Erweiterung, Umbau und Sanierung des Feuerwehrhauses Waldbröl      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester