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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Flüchtlingssituation in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/461/2014  
Ö 3.1.2  
Jakobskreuzkraut  
Enthält Anlagen
I/460/2014  
Ö 3.1.3  
Tempo-30-Zone im Bereich der Realschule  
Enthält Anlagen
I/462/2014  
Ö 3.2     Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Ergebnis der Ortsbesichtigung Einmündungsbereich L 339 / Abzweig Thierseifener Straße in Bröl  
Enthält Anlagen
I/467/2014  
Ö 3.2.2  
Sachstand Arbeitsgruppe Bibliothek  
Enthält Anlagen
I/468/2014  
Ö 3.2.3  
Folgenutzung des Gebäudes Brölbahnstraße 9 am Busbahnhof  
Enthält Anlagen
I/469/2014  
Ö 3.2.4  
Aktueller Situationsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/470/2014  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Ausweitung der Tempo-30-Zone im Bereich der Wiedenhofschule  
Enthält Anlagen
I/459/2014  
Ö 4.1.2  
Ausschussumbesetzungen 1. Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 2. Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
I/463/2014  
    12.11.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.1.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

1.      Der Rat wählt einstimmig die sachkundige Bürgerin Janina Lange als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.

 

2.      Der Rat wählt einstimmig die sachkundige Bürgerin Janina Lange als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Sport.

 

Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Verkehrsspiegel Lützinger Straße  
Enthält Anlagen
I/464/2014  
Ö 4.2.2  
Ausschussnachbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr      
Ö 4.2.3  
Verkehrsberuhigung Bladersbacher Straße in Bladersbach  
Enthält Anlagen
I/466/2014  
Ö 5  
Einziehung von verschiedenen Wegen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW     III/455/2014  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2015 für das Abwasserwerk - siehe Betriebsausschuss v. 10.11.2014 -  
Enthält Anlagen
IV/454/2014  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2015 für das Abwasserwerk - siehe Betriebsausschuss v. 10.11.2014 -  
Enthält Anlagen
IV/457/2014  
Ö 8  
Veräußerung von Anteilen an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG); Erwerb der von der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) gehaltenen Anteile an der Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG) - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.10.2014 -     V/450/2014  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 26.08.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 02.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.09.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.09.2014      
Ö 10  
Bestellung eines Betriebsleiters für den Abwasserbetrieb      
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 26.08.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 02.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.09.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.09.2014      
N 13     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 14     Auftragsvergabe von Teilplanungsleistungen betr. Erweiterung, Umbau und Sanierung des Feuerwehrhauses Waldbröl      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester