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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Entwurf des Haushaltsplanes 2016 (konsumtiv und investiv) mit Haushaltssicherungskonzept bis 2022      
Ö 1.1  
Änderungsliste und Leistungsverrechnungsmodell      
Ö 1.2  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 1.2.1  
Höchstgrenzen Realsteuern  
Enthält Anlagen
I/624/2015  
Ö 1.2.2  
Haushalt 2016 - KlnvFG für Kirchenhecke  
I/623/2015  
Ö 1.2.3  
Haushalt 2016 - Ablaufkonzept Straßenbau  
Enthält Anlagen
I/622/2015  
Ö 1.3     SPD-Anträge zum Haushalt      
Ö 1.3.1  
GWGs  
Enthält Anlagen
I/645/2016  
Ö 1.3.2  
Kürzung Bauhof  
Enthält Anlagen
I/643/2016  
Ö 1.3.3  
Geschäftsausgaben  
Enthält Anlagen
I/650/2016  
Ö 1.3.4  
EDV Kosten  
Enthält Anlagen
I/644/2016  
Ö 1.3.5  
Verkehrsberuhigungen  
I/651/2016  
Ö 1.3.6  
Vollkostenerstattung für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
I/649/2016  
Ö 1.3.7  
Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
I/648/2016  
    13.01.2016 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 1.3.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Bürgermeister zu beauftragen, mit den Nachbarkommunen zu erörtern, ob sich eine interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet „Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes“ anbietet. Eine entsprechende Berichterstattung erfolgt durch den Bürgermeister bis zum Sommer 2016.

 

 

   
    27.01.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.3.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beauftragt einstimmig den Bürgermeister, mit den Nachbarkommunen zu erörtern, ob sich eine interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes anbietet. Eine entsprechende Berichterstattung erfolgt durch den Bürgermeister bis zum Sommer 2016.

Ö 1.3.8  
Sanierung Gebäudebestand  
Enthält Anlagen
I/652/2016  
Ö 1.3.9  
Kosten Sanierung Lehrschwimmbecken  
Enthält Anlagen
I/646/2016  
Ö 1.3.10  
Hallenbad Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/653/2016  
Ö 1.4  
Einwendungen und Beschwerden zum Haushaltplanentwurf 2016 (siehe Anlagen)  
Enthält Anlagen
I/635/2015  
Ö 1.4.1  
Beschwerde gegen die Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
I/637/2016  
Ö 2  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 3     SPD-Antrag      
N 3.1.1     Versicherungsleistungen      
N 4     Finanzierung des Industriegebietes Boxberg V      
N 5     Nichtöffentliche Bekanntgaben