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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 29.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verabschiedung des langjährigen Stadtverordneten Jürgen Hennlein      
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 5  
Anfragen von Stadtverordneten und Fraktionen      
Ö 5.1  
CDU-Anfrage "Schnellladestationen"  
Enthält Anlagen
I/858/2023  
Ö 5.2  
CDU-Anfrage "Breitbandausbau"  
Enthält Anlagen
I/859/2023  
Ö 5.3  
CDU Anfrage Situation Kindergärten und Kitas  
Enthält Anlagen
I/860/2023  
Ö 5.4  
CDU-Anfrage Blackout-Szenario  
Enthält Anlagen
I/861/2023  
Ö 6  
Anträge von Stadtverordneten und Fraktionen      
Ö 6.1  
CDU-Antrag betr.Neuwahl eines sachk. Bürgers im Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung sowie im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
I/829/2022  
Ö 6.2  
CDU-Antrag: Kennzeichnung v. Radwegen  
Enthält Anlagen
I/854/2023  
Ö 6.3  
SPD-Antrag Umbesetzung im Wahlausschuss, Umweltausschuss, Schulausschuss, Ausschuss f. Bauen u. Verkehr  
Enthält Anlagen
I/847/2023  
    29.03.2023 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6.3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig die nachstehend aufgeführten Ausschussumbesetzungen:

 

Umweltausschuss

 

Streiche Stadtverordneten rgen Hennlein, setze Stadtverordneten Frank Marmor als ordentliches Mitglied

Streiche Stadtverordneten Wastl Roth-Seefried, setze Stadtverordnete Beate Nowak-Schöbel als ordentliches Mitglied

Setze Jürgen Hennlein als zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürger

 

Schulausschuss

 

Streiche Stadtverordneten rgen Hennlein, setze Stadtverordnete Marie Schöbel als ordentliches Mitglied

 

Wahlausschuss

 

Streiche Stadtverordneten Jürgen Hennlein, setze Stadtverordneten Sascha Strutz als ordentliches Mitglied

Setze Stadtverordnete Anne Pampus als persönliche Vertreterin des Stadtverordneten Sascha Strutz

 

Ausschuss für Bauen und Verkehr

 

Streiche Stadtverordneten Jürgen Hennlein, setze Stadtverordneten Wastl Roth-Seefried als ordentliches Mitglied

 

Wie bisher praktiziert, vertreten sich die Stadtverordneten der Fraktion innerhalb der Ausschüsse (Blockvertretung).

 

 

Ö 6.4  
Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Initiative lebenswerte Städte"  
Enthält Anlagen
I/856/2023  
Ö 7  
Gremienbesetzungen bei der Civitec und dem Zweckverband der Förderschulen Zweckverband kommunale Informationsverarbeitung Civitec und Zweckverband der Förderschulen im Oberbergischen Kreis  
I/835/2023  
Ö 8  
Gremienbesetzung bei der AggerEnergie GmbH  
I/837/2023  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022 - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 24.1.2023  
Enthält Anlagen
V/833/2023  
Ö 10  
Entwurf des Jahresabschlusses 2022  
Enthält Anlagen
V/848/2023  
Ö 11  
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Hermesdorf, Flur 61, Flurstück 141 in Waldbröl, “Auf dem Schulzenbusch”, zwischen dem Wohngebiet Boxberg und der Ortschaft Biebelshof  
Enthält Anlagen
III/839/2023  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 12 C "Eichener Straße" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 27.3.2023  
Enthält Anlagen
III/846/2023  
Ö 13  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Eisenstraße - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 28.3.2023  
III/852/2023  
Ö 14  
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen -Aufhebung von Sperrvermerken-  
Enthält Anlagen
V/853/2023  
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 5.3     CDU Anfrage Blackout-Szenario      
N 16     Grundstücksangelegenheit hier: Ankauf einer ca. 3.200 m² großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich der Ortschaft Heide für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses      
N 17     Ausbau des Glasfaser-/Breitbandnetzes im Stadtgebiet Waldbröl      
N 18     Nichtöffentliche Bekanntgaben