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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 29.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verabschiedung des langjährigen Stadtverordneten Jürgen Hennlein      
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 5  
Anfragen von Stadtverordneten und Fraktionen      
Ö 5.1  
CDU-Anfrage "Schnellladestationen"  
Enthält Anlagen
I/858/2023  
Ö 5.2  
CDU-Anfrage "Breitbandausbau"  
Enthält Anlagen
I/859/2023  
Ö 5.3  
CDU Anfrage Situation Kindergärten und Kitas  
Enthält Anlagen
I/860/2023  
Ö 5.4  
CDU-Anfrage Blackout-Szenario  
Enthält Anlagen
I/861/2023  
Ö 6  
Anträge von Stadtverordneten und Fraktionen      
Ö 6.1  
CDU-Antrag betr.Neuwahl eines sachk. Bürgers im Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung sowie im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
I/829/2022  
Ö 6.2  
CDU-Antrag: Kennzeichnung v. Radwegen  
Enthält Anlagen
I/854/2023  
Ö 6.3  
SPD-Antrag Umbesetzung im Wahlausschuss, Umweltausschuss, Schulausschuss, Ausschuss f. Bauen u. Verkehr  
Enthält Anlagen
I/847/2023  
Ö 6.4  
Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Initiative lebenswerte Städte"  
Enthält Anlagen
I/856/2023  
Ö 7  
Gremienbesetzungen bei der Civitec und dem Zweckverband der Förderschulen Zweckverband kommunale Informationsverarbeitung Civitec und Zweckverband der Förderschulen im Oberbergischen Kreis  
I/835/2023  
Ö 8  
Gremienbesetzung bei der AggerEnergie GmbH  
I/837/2023  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022 - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 24.1.2023  
Enthält Anlagen
V/833/2023  
Ö 10  
Entwurf des Jahresabschlusses 2022  
Enthält Anlagen
V/848/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 nebst Lagebericht zur Kenntnis. Er verweist ihn nach erfolgter Jahresabschlussprüfung durch die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gem. § 59 Abs. 3 GO NRW zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

 

 

 

 

In Vertretung

 

gez.

 

Anja Brauer

Stadtkämmerin

 

   
    29.03.2023 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 nebst Lagebericht zur Kenntnis und verweist ihn einstimmig nach erfolgter Jahresabschlussprüfung durch die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gem. § 59 Abs. 3 GO NRW zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

 

 

 

Ö 11  
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Hermesdorf, Flur 61, Flurstück 141 in Waldbröl, “Auf dem Schulzenbusch”, zwischen dem Wohngebiet Boxberg und der Ortschaft Biebelshof  
Enthält Anlagen
III/839/2023  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 12 C "Eichener Straße" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 27.3.2023  
Enthält Anlagen
III/846/2023  
Ö 13  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Eisenstraße - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 28.3.2023  
III/852/2023  
Ö 14  
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen -Aufhebung von Sperrvermerken-  
Enthält Anlagen
V/853/2023  
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 5.3     CDU Anfrage Blackout-Szenario      
N 16     Grundstücksangelegenheit hier: Ankauf einer ca. 3.200 m² großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich der Ortschaft Heide für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses      
N 17     Ausbau des Glasfaser-/Breitbandnetzes im Stadtgebiet Waldbröl      
N 18     Nichtöffentliche Bekanntgaben