Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
Datum:	Mo, 26.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort:	51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz:	Treffpunkt Ortsbesichtigungen: (Nieder)Geilenkausen, Geilenkausener Straße / Ecke Kostengarten um 16:00 Uhr

TOP		Betreff

Ö 1		Ortsbesichtigungen
Ö 1.1		Änderung der Satzung Niedergeilenkausen, Kostengarten, Antrag Nöltgen
Ö 1.2		2. Ergänzung der Satzung Herfen, Pfaffenweiher, Antrag Müller
Ö 1.3		2. Änderung Bebauungsplan 62 Wilkenroth, Nüchels-Weiher, Antrag Stenkamp
Ö 2		Bebauungsplan Nr. 29 "Isengarten" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB	III/064/2018
Ö 3		Änderung der 4. Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Niedergeilenkausen	III/066/2018
Ö 4		2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Herfen im Bereich "Pfaffenweiher"	III/067/2018
	VORLAGE
	Satzungsbeschlussvorschlag: Gemäß § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23.01.2018 (GV. NRW. S. 90) in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) hat der Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung am 19.12.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles „Herfen“ werden im Bereich „Pfaffenweiher“ für die Grundstücke Gemarkung Schnörringen, Flur 65, Flurstücke 205, 206 und 238 festgelegt. Die Satzung ist rein deklaratorisch. Die Abgrenzung ergibt sich aus dem Anlageplan. Die Satzung besteht aus dem Plan. § 2 Die Satzung tritt mit dem Tage ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

	26.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
	Ö 4 - (offen)
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt einstimmig bei einer Enthaltung dem Stadtrat folgenden Satzungsbeschluss: Gemäß § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23.01.2018 (GV. NRW. S. 90) in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) hat der Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung am 19.12.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles „Herfen“ werden im Bereich „Pfaffenweiher“ für die Grundstücke Gemarkung Schnörringen, Flur 65, Flurstücke 205, 206 und 238 festgelegt. Die Satzung ist rein deklaratorisch. Die Abgrenzung ergibt sich aus dem Anlageplan. Die Satzung besteht aus dem Plan. § 2 Die Satzung tritt mit dem Tage ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

	19.12.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 16 - (offen)
	Satzungsbeschluss: Gemäß § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23.01.2018 (GV. NRW. S. 90) in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) hat der Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung am 19.12.2018 folgende Satzung einstimmig beschlossen: § 1 Die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles „Herfen“ werden im Bereich „Pfaffenweiher“ für die Grundstücke Gemarkung Schnörringen, Flur 65, Flurstücke 205, 206 und 238 festgelegt. Die Satzung ist rein deklaratorisch. Die Abgrenzung ergibt sich aus dem Anlageplan. Die Satzung besteht aus dem Plan. § 2 Die Satzung tritt mit dem Tage ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Ö 5		2. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 62 "Wilkenroth - westlicher Teil" im Bereich "Nüchels-Weiher" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB	III/065/2018
Ö 6		Nachgereichte Tagesordnungspunkte
Ö 7		Bekanntgaben
N 8		Nachgereichte Tagesordnungspunkte
N 9		Bekanntgaben

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