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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Wie in der Sitzung am 20.11.2019 besprochen, mit verkürzter Einladungsfrist

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 1.1  
Bürgerantrag - Sicherer Schulweg zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/281/2019  
Ö 2  
Anträge zum Haushalt 2020 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
Ö 2.1  
CDU/UWG Fraktion - Umbenennung und Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Wir für Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
I/272/2019  
Ö 2.2  
SPD Fraktion - Einstellung einer Fachkraft für Tourismus und Fremdenverkehr  
Enthält Anlagen
I/267/2019  
Ö 2.3  
SPD Fraktion - Installation von Ladesäulen für Elektroautos  
Enthält Anlagen
I/268/2019  
Ö 2.4  
SPD Fraktion - Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/266/2019  
Ö 2.5  
SPD Fraktion - Fortschreibung Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/263/2019  
    20.11.2019 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 2.2.1 - (offen)
   

Dieser Punkt wird zusammen mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 2.4.3. Integriertes Klimaschutzkonzept behandelt.

 

StV. Kronenberg erläutert den Antrag und unterstreicht, dass aktuelle Handlungsgrundlagen benötigt werden.

 

Es erhebt sich eine eingehende Diskussion.

 

Bauamtsleiter Knott führt aus, dass im Haushalt bereits 25.000 €r die Überarbeitung von Teilkonzepten eingestellt ist. Für die Überarbeitung des Gesamtkonzeptes ist mindestens ein Betrag von 50.000 € einzusetzen.

 

   
    28.11.2019 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 2.5 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, 30.000,00 € zur Fortschreibung des Klimaschutzteilkonzeptes in den Haushalt einzustellen. Weitere 78.000,00 €r die Fortschreibung des Klimaschutzteilkonzeptes werden in den Haushalt 2021 eingestellt und mit Sperrvermerk versehen. 70.000,00 € Personalkosten für einen Klimamanager werden in den Haushalt eingestellt und ebenfalls mit Sperrvermerk versehen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Nachbarkommunen Kontakt aufzunehmen hinsichtlich der interkommunalen Einstellung eines Klimamanagers. Wenn dies nicht funktioniert, erfolgt eine eigenständige Ausschreibung der Stelle durch die Stadt Waldbröl.

 

Eine erneute Beratung im Rat erfolgt nicht.

 

 

   
    04.12.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7.2.1 - (offen)
   

 

 

Ö 2.6  
Bündnis 90/Die Grünen - Integriertes Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/269/2019  
Ö 2.7  
SPD Fraktion - Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin  
Enthält Anlagen
I/264/2019  
Ö 2.8  
Bündnis 90/Die Grünen - Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers  
Enthält Anlagen
I/270/2019  
Ö 2.9  
UWG-Fraktion - Wiedereinführung Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 2.10  
UWG - Fraktion - Jobrad für die Bediensteten der Verwaltung  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 2.11  
Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Einrichtung und Ausschreibung einer Teilzeitstelle Bibliothekar/in für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
I/259/2019  
Ö 2.12  
FDP Fraktion - Konzept für zukunftsfähige Entwicklung der Außenorte  
Enthält Anlagen
I/271/2019  
Ö 2.13  
CDU Antrag - Anmeldung des Marktplatzes als Regionale-Projekt  
Enthält Anlagen
I/274/2019  
Ö 2.14  
SPD Fraktion -Aufhebung der Hallenbenutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
I/279/2019  
Ö 2.15  
SPD - Antrag Sicherer Zugang zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/280/2019  
Ö 2.16  
Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
I/282/2019  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2020 und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Veränderungsnachweis - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
V/248/2019  
Ö 4  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 5     Stellenplan 2020 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 6     Bauvorhaben "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Stahlbauarbeiten - Nachtragsvereinbarung 1 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 7     Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors mit Anbaugeräten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 8     Bericht über erteilte Aufträge der Fachbereiche für Investittionen gem. § 13 Abs. 1a der Hauptsatzung      
N 9     Kostenverfolgung "Hallenbad für Alle"      
N 10     Nichtöffentliche Bekanntgaben