Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Wie in der Sitzung am 20.11.2019 besprochen, mit verkürzter Einladungsfrist

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 1.1  
Bürgerantrag - Sicherer Schulweg zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/281/2019  
Ö 2  
Anträge zum Haushalt 2020 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
Ö 2.1  
CDU/UWG Fraktion - Umbenennung und Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Wir für Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
I/272/2019  
Ö 2.2  
SPD Fraktion - Einstellung einer Fachkraft für Tourismus und Fremdenverkehr  
Enthält Anlagen
I/267/2019  
Ö 2.3  
SPD Fraktion - Installation von Ladesäulen für Elektroautos  
Enthält Anlagen
I/268/2019  
Ö 2.4  
SPD Fraktion - Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/266/2019  
Ö 2.5  
SPD Fraktion - Fortschreibung Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/263/2019  
Ö 2.6  
Bündnis 90/Die Grünen - Integriertes Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/269/2019  
Ö 2.7  
SPD Fraktion - Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin  
Enthält Anlagen
I/264/2019  
Ö 2.8  
Bündnis 90/Die Grünen - Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers  
Enthält Anlagen
I/270/2019  
Ö 2.9  
UWG-Fraktion - Wiedereinführung Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 2.10  
UWG - Fraktion - Jobrad für die Bediensteten der Verwaltung  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 2.11  
Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Einrichtung und Ausschreibung einer Teilzeitstelle Bibliothekar/in für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
I/259/2019  
Ö 2.12  
FDP Fraktion - Konzept für zukunftsfähige Entwicklung der Außenorte  
Enthält Anlagen
I/271/2019  
    20.11.2019 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 2.5.1 - (offen)
   

StV. Greb erläutert den Antrag. Er möchte zunächst ein Gesamtkonzept entwickelt wissen, bevor einzelne Maßnahmen, wie der Bau eines Rad- Gehweges an der B256, umgesetzt werden.

 

Es erhebt sich eine angeregte Diskussion zu diesem Thema.

 

StV. Steiniger verweist auf Maßnahmen des Kreises mit denen die Dörfer unterstützt und gefördert werden sollen, z.B. Zukunftswerkstatt Dorf„ u.ä.

 

StV. Hein weist darauf hin, dass Vertreter der Dörfer oftmals nicht an solchen Maßnahmen teilnehmen und nicht präsent sind. Der Bürgermeister unterstreicht dies und schlägt vor, Herrn Herhaus vom Kreis in eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung einzuladen, in der er das Projekt Zukunftswerkstatt Dorf vorträgt. Auch Vertreter der Dörfer sollen hierzu eingeladen werden.

 

StV. Helzer ergänzt, auch auf der Stadtseite des Lokalanzeigers hierauf hinzuweisen.

 

 

 

 

   
    28.11.2019 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 2.12 - (offen)
   

 

 

   
    04.12.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7.5.1 - (offen)
   

 

 

Ö 2.13  
CDU Antrag - Anmeldung des Marktplatzes als Regionale-Projekt  
Enthält Anlagen
I/274/2019  
Ö 2.14  
SPD Fraktion -Aufhebung der Hallenbenutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
I/279/2019  
Ö 2.15  
SPD - Antrag Sicherer Zugang zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/280/2019  
Ö 2.16  
Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
I/282/2019  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2020 und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Veränderungsnachweis - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
V/248/2019  
Ö 4  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 5     Stellenplan 2020 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 6     Bauvorhaben "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Stahlbauarbeiten - Nachtragsvereinbarung 1 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 7     Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors mit Anbaugeräten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 8     Bericht über erteilte Aufträge der Fachbereiche für Investittionen gem. § 13 Abs. 1a der Hauptsatzung      
N 9     Kostenverfolgung "Hallenbad für Alle"      
N 10     Nichtöffentliche Bekanntgaben