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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Wie in der Sitzung am 20.11.2019 besprochen, mit verkürzter Einladungsfrist

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 1.1  
Bürgerantrag - Sicherer Schulweg zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/281/2019  
Ö 2  
Anträge zum Haushalt 2020 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
Ö 2.1  
CDU/UWG Fraktion - Umbenennung und Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Wir für Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
I/272/2019  
Ö 2.2  
SPD Fraktion - Einstellung einer Fachkraft für Tourismus und Fremdenverkehr  
Enthält Anlagen
I/267/2019  
Ö 2.3  
SPD Fraktion - Installation von Ladesäulen für Elektroautos  
Enthält Anlagen
I/268/2019  
Ö 2.4  
SPD Fraktion - Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/266/2019  
Ö 2.5  
SPD Fraktion - Fortschreibung Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/263/2019  
Ö 2.6  
Bündnis 90/Die Grünen - Integriertes Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/269/2019  
Ö 2.7  
SPD Fraktion - Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin  
Enthält Anlagen
I/264/2019  
Ö 2.8  
Bündnis 90/Die Grünen - Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers  
Enthält Anlagen
I/270/2019  
Ö 2.9  
UWG-Fraktion - Wiedereinführung Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 2.10  
UWG - Fraktion - Jobrad für die Bediensteten der Verwaltung  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 2.11  
Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Einrichtung und Ausschreibung einer Teilzeitstelle Bibliothekar/in für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
I/259/2019  
Ö 2.12  
FDP Fraktion - Konzept für zukunftsfähige Entwicklung der Außenorte  
Enthält Anlagen
I/271/2019  
Ö 2.13  
CDU Antrag - Anmeldung des Marktplatzes als Regionale-Projekt  
Enthält Anlagen
I/274/2019  
Ö 2.14  
SPD Fraktion -Aufhebung der Hallenbenutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
I/279/2019  
Ö 2.15  
SPD - Antrag Sicherer Zugang zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/280/2019  
Ö 2.16  
Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
I/282/2019  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2020 und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Veränderungsnachweis - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
V/248/2019  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt und der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt  die Haushaltssatzung 2020 mit der Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2020 bis 2023 in der am 09.10.2019 zugeleiteten Entwurfsfassung unter Berücksichtigung der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.11.2019 vorgelegten Änderungen und den ggf. in der Sitzung beschlossenen haushaltswirksamen Änderungen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

 

 

 

Anja Brauer

Stadtkämmerin

 

   
    28.11.2019 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 3 - (offen)
   

 

   
    04.12.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt mit 21 Ja-Stimmen (CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen) und 11 Gegenstimmen (SPD, UWG) die Haushaltssatzung 2020 mit der Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2020 bis 2023 in der am 09.10.2019 zugeleiteten Entwurfsfassung unter Berücksichtigung des vorliegenden Veränderungsnachweises zum Haushalt 2020 und der in der heutigen Sitzung beschlossenen haushaltswirksamen Änderungen.

 

 

 

Auf Nachfrage des StV. Helzer teilt Stadtkämmerin Brauer mit, dass die in heutiger Sitzung verteilte Tischvorlage mit der Haushaltssatzung der Marktstadt Waldbröl für das Haushalsjahr 2020 nur der Information dient.

 

Ö 4  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 5     Stellenplan 2020 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 6     Bauvorhaben "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Stahlbauarbeiten - Nachtragsvereinbarung 1 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 7     Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors mit Anbaugeräten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 8     Bericht über erteilte Aufträge der Fachbereiche für Investittionen gem. § 13 Abs. 1a der Hauptsatzung      
N 9     Kostenverfolgung "Hallenbad für Alle"      
N 10     Nichtöffentliche Bekanntgaben