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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen (siehe nichtöffentlicher Teil)      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
 I/149/2012  
Ö 4.1.2  
Antrag des StV. Hennlein auf Einrichtung einer 30-km-Zone in Grünenbach  
Enthält Anlagen
 I/150/2012  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP betr. Verkehrsberuhigung Turnerstraße  
Enthält Anlagen
 I/148/2012  
Ö 4.3  
Antrag der UWG-Fraktion betr. Benehmensverfahren Kreishaushalt - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 24.10.2012      
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
Überprüfung der Schaltung der Fußgängerampel an der Kaiserstraße, Einmündung Nümbrechter Straße  
Enthält Anlagen
 I/152/2012  
Ö 4.4.2  
Markierung der Radwegquerungen an der Einmündung Niederhof Strandbadstraße L 339 und der Einmündung Ruher Weg auf die Brölstraße B 478  
Enthält Anlagen
 I/153/2012  
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes für die Stadt Waldbröl Vorstellung durch das Büro ASS      
Ö 6  
1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Im Langengarten", "Fahrenseifener Weg" und "Appensiefener Weg" der Stadt Waldbröl  
III/146/2012  
Ö 7  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 A - Hermesdorf - Auf dem Berg - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)  
III/147/2012  
Ö 8  
Jahresabschlüsse 2009 und 2010 Beschlussvorlage wird nachgereicht      
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2912 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 05.09.2012 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 15.05.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 24.09.2012      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2912 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 05.09.2012 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 15.05.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 24.09.2012      
N 12     Anfragen      
N 12.1     Anfrage der UWG-Fraktion betreffend die Servicestelle Recht      
N 12.2     Anfrage der SPD-Fraktion betreffend die Servicestelle Recht      
N 13     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 14     Nichtöffentliche Bekanntgaben