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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Antrag des Schulpflegschaftsvorsitzenden, Herrn Haas, zur Erweiterung der OGS Hermesdorf      
Ö 2.2  
Antrag des Schulpflegschaftsvorsitzenden, Herrn Haas, betr. Abriss des Altbaus an der GGS Hermesdorf      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage des StV. Hennlein zum Sachstand Tempo 30 Zone in Grünenbach  
Enthält Anlagen
I/180/2012  
Ö 3.2  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Waschplatz für Feuerwehrfahrzeuge  
Enthält Anlagen
I/201/2013  
Ö 3.2.2  
Klassenstärken und Klassenbildung in den Grundschulen  
Enthält Anlagen
I/212/2013  
Ö 3.2.3  
KITA-Plätze  
Enthält Anlagen
I/208/2013  
Ö 3.2.4  
Bushäuschen in Seifen      
Ö 3.2.5  
Bushäuschen in Bröl      
Ö 3.3  
Anfragen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Einsatz der Klimamanagerin bei konkreten Projekten  
Enthält Anlagen
I/207/2013  
Ö 3.3.2  
Sachstandsberichte zu Realschule / Campingplatz und Zuwegung / Panarbora; Gewerbeflächen Charta / Geländer Mauer  
Enthält Anlagen
I/211/2013  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Prüfung auf Einrichtung einer halben OGS-Gruppe an der GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/200/2013  
Ö 4.1.2  
Fördermittel zur Erneuerung der Hallenbeleuchtung der Waldbröler Sporthallen  
Enthält Anlagen
I/199/2013  
    13.03.2013 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.1.2 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

Der Rat beauftragt einstimmig die Verwaltung, zur Fristwahrung einen Antrag auf Förderung von Mitteln zur Erneuerung der Hallenbeleuchtungen für die Waldbröler Sporthallen bei der zuständigen Stelle bis zum 31.03.2013 zu stellen. Sofern entsprechende Mittel in Aussicht gestellt werden, entscheidet der Rat unter Berücksichtigung der Haushaltssituation erneut über die Teilnahme an dem Förderprogramm.

 

 

Ö 4.1.3  
Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Freiw. Feuerwehr Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/198/2013  
Ö 4.1.4  
Prüfung von Alternativen zur derzeitigen Abfallentsorgung  
Enthält Anlagen
I/197/2013  
Ö 4.1.5  
Mittel für die Beschattung des Glasvorbaus an der Wiedenhofschule  
Enthält Anlagen
I/202/2013  
Ö 4.1.6  
Vitalisierung der Feuerwache I einschl. Fahrzeugbeschaffung  
Enthält Anlagen
I/196/2013  
Ö 4.1.7  
Anschaffung eines Flächenerhitzers zur Straßensanierung  
Enthält Anlagen
I/194/2013  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Einbahnstraßen nach Diezenkausen      
Ö 4.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Dichtigkeitsprüfung  
I/203/2013  
Ö 5  
Haushaltsüberschreitungen der Jahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
V/205/2013  
Ö 6  
Jahresabschluss 2011  
V/188/2013  
Ö 7  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl in 2013      
Ö 8  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung zur Bestellung eines Betriebsleiters für das Abwasserwerk      
Ö 9  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke  
I/192/2013  
Ö 10  
Einziehung eines Wirtschaftsweges in 51545 Waldbröl, Gemarkung Hermesdorf, Flur 64, Flurstück Nr. 257 (In der Gierschlade) - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.02.2013 -  
III/187/2013  
Ö 11  
Teilnahme der Stadt Waldbröl am European Energy Award (eea)
III/189/2013  
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 04.06.2012 und 20.09.2012 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.01.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 20.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 28.11.2012      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 04.06.2012 und 20.09.2012 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.01.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltund Energie v. 20.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 28.11.2012      
N 15     Vorprüfung nach § 100 LHO; Bestellung von Vorprüfern      
N 16     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 17     Nichtöffentliche Bekanntgaben