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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 30.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Endgültige Bestellung des bisherigen kommissarischen Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl     II/399/2014  
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Einsparung durch Abbruch des Ziegelbaus am Rathaus  
Enthält Anlagen
 I/393/2014  
Ö 4.1.2  
Reaktion des LVR auf die Resolution betreffend die Archäologische Zone  
Enthält Anlagen
 I/394/2014  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Nutzungskonzept für den Bereich der Klus  
Enthält Anlagen
 I/390/2014  
Ö 5.1.2  
Beleuchtung des Rad-Gehweges an der B 256 zwischen Waldbröl und Hermesdorf  
Enthält Anlagen
 I/400/2014  
    30.04.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.1.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Da die Liste der einzurichtenden Leuchten-Standorte für 2014 bereits festgelegt wurde, wird der vorliegende Antrag einstimmig in den Ausschuss für Bauen und Verkehr zur Berücksichtigung Planung 2015 verwiesen.

 
Ö 5.1.3  
Gesellschaftsanteile an der AggerEnergie GmbH  
Enthält Anlagen
 I/401/2014  
Ö 5.2  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 5.2.1  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Inklusion  
Enthält Anlagen
 I/391/2014  
Ö 5.2.2  
Veröffentlichung Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
 I/392/2014  
Ö 5.2.3  
Zurückstellung von Baugesuchen zu Werbeanlagen  
Enthält Anlagen
 I/402/2014  
Ö 5.3  
UWG-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Erweiterung von Taxen-Stellplätzen  
Enthält Anlagen
 I/403/2014  
Ö 5.3.2  
Anordnung des Zeichens 142 StVO - Wildwechsel  
Enthält Anlagen
 I/404/2014  
Ö 6  
Einziehung von verschiedenen Wegen sowie anschließende Veräußerung - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 22.03.2014 -     III/382/2014  
Ö 7  
Gesamtabschluss 2010     V/383/2014  
Ö 8  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Waldbröl GmbH  
IV/384/2014  
Ö 9  
Berufung eines neuen Betriebsleiters für das Abwasserwerk  
IV/386/2014  
Ö 10  
4. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Niedergeilenkausen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.04.14 -     III/395/2014  
Ö 11  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Ergänzung des Industrie- und Gewerbegebietes Boxberg II"; Bebauungsplan Nr. 11 E - Gewerbegebiet Gottlieb-Daimler-Straße - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.04.14 -     III/396/2014  
Ö 12  
2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Wilhelmsthal     III/397/2014  
Ö 13  
Gestaltungsbeirat der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.04.14 -     III/398/2014  
Ö 14  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014 - Betriebsausschuss vom 09.12.2013      
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014      
N 17     Sachstandsbericht Merkurhaus      
N 18     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 19     Nichtöffentliche Bekanntgaben