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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:01 - 20:10   (öffentlich ab 17:22) Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
N 2     Stellenplan 2022      
N 3     Kreditangelegenheiten Der Vortrag erfolgt in der Sitzung.      
N 4     Bekanntgaben      
Ö 5  
Brandschutzbedarfsplan der Marktstadt Waldbröl für die Zeit von 2022 -2026  
Enthält Anlagen
II/650/2021  
Ö 6  
Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten      
Ö 6.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 6.1.1  
Erweiterung Beleuchtung Radgehweg in Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/662/2022  
Ö 6.2  
Anträge SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/651/2021  
Ö 6.2.1  
100 Bäume für Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/652/2021  
Ö 6.2.2  
Budget für Umwelt- u. Klimaschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/654/2021  
    12.01.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6.2.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt bei 11 Nein-Stimmen und 6 Ja-Stimmen den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion ab.

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, 10.000,00 € in den Haushalt einzustellen, um Umwelt-, Klima- oder Artenschutzmaßnahmen und entsprechende Projekte durchzuführen. Der Ansatz wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die vorgenannte beschlossene Bereitstellung von 5.000,00 €r die Anpflanzung von Bäumen im Innenstadtbereich ist nicht Bestandteil dieses Beschlusses, sondern eine separate Aktion.

 

 

 

 

Stadtkämmerin Brauer informiert mit Hilfe eine PowerPoint-Präsentation über die bereits durchgeführten oder begonnenen Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz. Sie weist darauf hin, dass diese Aktivitäten oftmals als Bestandteil von Bau- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

 

Stadtverordneter Wagner erinnert an einen vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion betreffend die Vorortnutzung von Regenwasser auf den Grundstücken und bemängelt, dass dieser Antrag noch nicht beraten und entschieden wurde. Umweltschutz bestehe aus vielen Themenfeldern und die Vorortnutzung von Regenwasser gehöre hierzu.

 

 

Ö 6.2.3  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
I/653/2021  
Ö 6.3  
Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 6.3.1  
Schwimmkurse  
Enthält Anlagen
I/637/2021  
Ö 6.3.2  
Haushaltsansatz Umwelt  
Enthält Anlagen
I/644/2021  
Ö 6.3.3  
Abriss Garagen  
Enthält Anlagen
I/656/2021  
Ö 6.3.4  
Förderung privater Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
I/670/2022  
Ö 6.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 6.4.1  
Tourismus / Wandertafeln  
Enthält Anlagen
I/636/2021  
Ö 6.4.2  
Tourismus / Internetpräsenz  
Enthält Anlagen
I/645/2021  
Ö 7  
Leader-Fortführung der Leader Region "1000 Dörfer-eine Zukunft" (Leader Region 2021-2027)  
I/643/2021  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2022 mit Anlagen und Veränderungsnachweis Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.  
Enthält Anlagen
V/649/2021  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021  
Enthält Anlagen
V/646/2021  
Ö 10  
Bekanntgaben