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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:01 - 20:10   (öffentlich ab 17:22) Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
N 2     Stellenplan 2022      
N 3     Kreditangelegenheiten Der Vortrag erfolgt in der Sitzung.      
N 4     Bekanntgaben      
Ö 5  
Brandschutzbedarfsplan der Marktstadt Waldbröl für die Zeit von 2022 -2026  
Enthält Anlagen
II/650/2021  
Ö 6  
Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten      
Ö 6.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 6.1.1  
Erweiterung Beleuchtung Radgehweg in Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/662/2022  
Ö 6.2  
Anträge SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/651/2021  
Ö 6.2.1  
100 Bäume für Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/652/2021  
Ö 6.2.2  
Budget für Umwelt- u. Klimaschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/654/2021  
Ö 6.2.3  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
I/653/2021  
Ö 6.3  
Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 6.3.1  
Schwimmkurse  
Enthält Anlagen
I/637/2021  
Ö 6.3.2  
Haushaltsansatz Umwelt  
Enthält Anlagen
I/644/2021  
Ö 6.3.3  
Abriss Garagen  
Enthält Anlagen
I/656/2021  
Ö 6.3.4  
Förderung privater Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
I/670/2022  
Ö 6.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 6.4.1  
Tourismus / Wandertafeln  
Enthält Anlagen
I/636/2021  
Ö 6.4.2  
Tourismus / Internetpräsenz  
Enthält Anlagen
I/645/2021  
Ö 7  
Leader-Fortführung der Leader Region "1000 Dörfer-eine Zukunft" (Leader Region 2021-2027)  
I/643/2021  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2022 mit Anlagen und Veränderungsnachweis Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.  
Enthält Anlagen
V/649/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt den Stellenplan 2022.

b)     Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt die Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen, die Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2025 unter Berücksichtigung des Veränderungsnachweises und der Entscheidungen zu den Anträgen der Fraktionen.

 

   
    12.01.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt diesen Antrag bei 15 Nein-Stimmen und 2 Ja-Stimmen ab.

 

 

 

Stadtverordneter Greb beantragt, den Ansatz für die Nahwärmeversorgung Sportzentrum in Höhe von 100.000,00 € zu streichen, da dieser Ansatz unnötig sei. Im Schulzentrum sowie im Sportzentrum und der Nutscheidhalle befänden sich neue Heizungsanlagen, wodurch eine zusätzliche Nahwärmeversorgung nicht notwendig sei. Stadtverordnete Pampus berichtet, dass zu diesem Thema noch Fachvorträge im Ausschuss für Bauen und Verkehr erfolgen.

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, den Ansatz in Höhe von 100.00,00 €r die Nahwärmeversorgung Sportzentrum solange mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis ein Konzept zur Nahwärmeversorgung vorliegt.

 

 

 

 

 

Stadtkämmerin Brauer erläutert mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation, welche Ausgaben im Jahr 2022 für die Feuerwehr eingeplant sind.

 

 

   
    26.01.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

 

a)             Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig den Stellenplan 2022.

 

b)             Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig die Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen, die Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2025 unter Berücksichtigung des Veränderungsnachweises und der Entscheidungen zu den Anträgen der Fraktionen.

 

 

Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021  
Enthält Anlagen
V/646/2021  
Ö 10  
Bekanntgaben