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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:01 - 20:10   (öffentlich ab 17:22) Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
N 2     Stellenplan 2022      
N 3     Kreditangelegenheiten Der Vortrag erfolgt in der Sitzung.      
N 4     Bekanntgaben      
Ö 5  
Brandschutzbedarfsplan der Marktstadt Waldbröl für die Zeit von 2022 -2026  
Enthält Anlagen
II/650/2021  
Ö 6  
Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten      
Ö 6.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 6.1.1  
Erweiterung Beleuchtung Radgehweg in Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/662/2022  
Ö 6.2  
Anträge SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/651/2021  
Ö 6.2.1  
100 Bäume für Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/652/2021  
Ö 6.2.2  
Budget für Umwelt- u. Klimaschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/654/2021  
Ö 6.2.3  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
I/653/2021  
Ö 6.3  
Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 6.3.1  
Schwimmkurse  
Enthält Anlagen
I/637/2021  
Ö 6.3.2  
Haushaltsansatz Umwelt  
Enthält Anlagen
I/644/2021  
Ö 6.3.3  
Abriss Garagen  
Enthält Anlagen
I/656/2021  
    12.01.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6.3.3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt bei 16 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme, die 20.000,00 €r den Abriss der Garagen an der Otto-Eichhorn-Straße mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

 

 

 

Stadtverordnete Hein bittet darum, im Ausschuss für Bauen und Verkehr eine Beratung dahingehend zu führen, dass das Bürgerhaus mit komplettem Grundstück künftig nicht verkauft wird.

 

 

Ö 6.3.4  
Förderung privater Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
I/670/2022  
Ö 6.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 6.4.1  
Tourismus / Wandertafeln  
Enthält Anlagen
I/636/2021  
Ö 6.4.2  
Tourismus / Internetpräsenz  
Enthält Anlagen
I/645/2021  
Ö 7  
Leader-Fortführung der Leader Region "1000 Dörfer-eine Zukunft" (Leader Region 2021-2027)  
I/643/2021  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2022 mit Anlagen und Veränderungsnachweis Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.  
Enthält Anlagen
V/649/2021  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021  
Enthält Anlagen
V/646/2021  
Ö 10  
Bekanntgaben