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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 13.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
N 2     Stellenplan 2025      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ertüchtigung des Verkehrsgartens  
Enthält Anlagen
 I/130/2024  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion zur mobilen Geschwindigkeitsanzeige  
Enthält Anlagen
 I/131/2024  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion betr. Kürzung der Verpflichtungsermächtigung f.d. Marktplatz  
Enthält Anlagen
 I/132/2024  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion betr. Streichung des Haushaltsansatzes f. Sach- u. Dienstleistungen (Umweltmaßnahmen).  
Enthält Anlagen
 I/133/2024  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Übertragung v. Restmitteln für Umweltschutz nach 2025  
Enthält Anlagen
 I/143/2024  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Aufstockung der Wochenstunden im Sachgebiet Umweltschutz  
Enthält Anlagen
 I/144/2024  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verwendung der unter "Titel 1.14 Umweltschutz" im Haushaltsplan eingestellten Mittel.  
Enthält Anlagen
 I/145/2024  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt vom 06.11.2024 - Streichung bzw. Reduzierung von Mitteln  
Enthält Anlagen
 I/147/2024  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion - Brandmeldeanlage für die Feuerwehr Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/150/2024  
Ö 12  
Grundsteuerreform: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung  
Enthält Anlagen
 V/138/2024  
Ö 13  
1. Nachtrag zur Satzung der Marktstadt Waldbröl über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 II/146/2024  
Ö 14  
Erlass einer Gewerbesteuerhebesatzsatzung  
Enthält Anlagen
 V/139/2024  
Ö 15  
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025 a) Stellenplan b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2025 mit Anlagen und Veränderungsnachweis sowie den Anträgen der Fraktionen  
Enthält Anlagen
 V/120/2024  
Ö 16  
Festlegung Wesentlichkeitsschwelle zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung  
V/129/2024  
Ö 17  
Anlagerichtlinie der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 V/128/2024  
Ö 18  
Bekanntgaben      
N 19     Überprüfung des städtischen Beteiligungsportfolios      
N 20     Beteiligungsangelegenheit; hier: Wir für Waldbröl GmbH      
N 21     Beteiligungsangelegenheit hier: Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL)      
N 22     Beteiligungsangelegenheit hier: Oberbergische Verkehrsgesellschaft AG (OVAG)      
N 23     Beteiligungsangelegenheit hier: MVZ Oberberg GmbH      
N 24     Beteiligungsangelegenheiten hier: AggerEnergie GmbH      
N 25     Bekanntgaben