Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die als Anlage
beigefügte Hebesatzsatzung.
25.11.2009 - Haupt- und Finanzauschuss1
Ö 3 - ungeändert beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt bei 8 Ja-Stimmen, 5
Gegenstimmen und 2 Enthaltungen dem Rat der Stadt Waldbröl, die als Anlage zur
heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beigefügte Hebesatzsatzung zu
beschließen.
09.12.2009 - Rat der Marktstadt Waldbröl
Ö 7 - (offen)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Die Abstimmung über die im Haupt- und Finanzausschuss vom 25.11.2009 vorberatene und in heutiger Sitzung zur Abstimmung vorgelegte Hebesatzsatzung ergibt 16 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Damit ist die Hebesatzsatzung wegen Stimmengleichheit abgelehnt.
Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung des Curt-Projahn-Weges gemäß BauGB zwischen der Hölderlinstraße und dem Sudermannweg - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 08.12.09
Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung des Löher Weges gemäß BauGB zwischen der Gerberstraße und dem Turmweg - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 08.12.09
Vergabe der Arbeiten für den Umbau der Kreuzung B 256 Kaiser- / Garten- / Brölbahnstraße in einen Kreisverkehrsplatz - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 08.12.09
Veräußerung von nicht betriebsnotwendigen Grundstücken und Gebäuden sowie Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die städtischen Immobilien mit Schwerpunkt Rathaus
Nichtöffentliche Bekanntgaben
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Nach guter alter Sitte wollen wir auch in diesem Jahr wieder mit einem gemeinsamen Essen abschließen. Ich würde mich freuen, Sie zahlreich im Bürgerhauskeller bei einem Bier begrüßen zu dürfen. Ihre Partner/Partnerinnen sind auch in diesem Jahr herzlich dazu eingeladen.
Bitte halten Sie einen Kostenbeitrag in Höhe von 12,00 €/pro Person bereit und informieren Sie Frau Bertamini (Tel. 85-101), ob Sie am Essen teilnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Koester