Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 17.07.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Fragerecht der Einwohner
Ö 2		Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3		Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1		Anträge der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1		Aufhebung von Parkplätzen im Bereich des Glockenspiels auf dem Zuccalmaglioplatz	I/236/2013
Ö 3.1.2		Konzept zur Steigerung der Attraktivität im Bereich der Mauer im Zuge der Straße "Auf der Kirchenhecke"	I/245/2013
Ö 3.1.3		Ausstattung der Jugendfeuerwehr mit Einsatzbekleidung	I/253/2013
Ö 3.1.4		Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie, Ausschuss für Soziales und Sport und Ausschuss für Schule und Kultur	I/254/2013
Ö 3.2		Anträge SPD-Fraktion
Ö 3.2.1		Fortführung Schulsozialarbeit	I/264/2013
Ö 3.3		Anträge der FDP-Fraktion
Ö 3.3.1		Abberufung der Beigeordneten	I/243/2013
Ö 3.3.2		Sofortige Umsetzung der Abberufung der Beigeordneten	I/247/2013
Ö 4		Straßenbenennung in Hermesdorf, Bebauungsplan Nr. 50 C -Oben im Appensiefen -siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 15.05.2013	III/232/2013
Ö 5		Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2012 und 2013	V/263/2013
Ö 6		Vorschlag der Stadt Waldbröl zur Benennung von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Waldbröl	II/262/2013
Ö 7		Einziehung von zwei Wirtschaftswegen in der Gemarkung Waldbröl, Flur 65, Flurstück Nr. 91 (Im alten Garten) zwischen Hoff und Rossenbach und Flur 7, Flurstück Nr. 49 (Auf dem Heidchen) östlich von Hoff - siehe Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.05.2013	III/234/2013
Ö 8		32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Nümbrechter Straße / Bahnhofstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.07.2013	III/249/2013
Ö 9		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 - Seifen - Fernblick - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.07.2013	III/250/2013
Ö 10		Durchführungsbeschluss zur grundhaften Erneuerung von verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen im Stadtgebiet Waldbröl als Sammelantrag für insgesamt 7 Bauabschnitte als Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach Entflechtungsgesetz/FöRi-kom-Stra	III/261/2013
Ö 11		Jahresabschluss 2011 des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl - Vorstellung durch die Beratungs- und Prüfgesellschaft GmbH ( BPG), Krefeld - siehe Betriebsausschuss vom 10.07.2013	IV/251/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss empfiehlt/der Rat der Stadt Waldbröl beschließt in seiner Sitzung vom ……..den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2011 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 58.438.900,94 € und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von 195.030,00 € festzustellen. Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet: a) Vortrag auf neue Rechnung (Gewinn) 195.030,00 € b) Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 200.000,00 € c) Abführung an den städtischen Haushalt 200.000,00 € Mit freundlichen Grüßen …………………………………… Zemlin Betriebsleiter

	10.07.2013 - Betriebsausschuss1
	Ö 2 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung am 17.07.2013 den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2011 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 58.438.900,94 € und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von 195.030,00 € festzustellen und zu beschließen. Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet: a) Vortrag auf neue Rechnung (Gewinn) 195.030,00 € b) Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 200.000,00 € c) Abführung an den städtischen Haushalt 200.000,00 €

	17.07.2013 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, in seiner Sitzung vom 17.07.2013 den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2011 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 58.438.900,94 € und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von 195.030,00 € festzustellen. Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet: a) Vortrag auf neue Rechnung (Gewinn) 195.030,00 € b) Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 200.000,00 € c) Abführung an den städtischen Haushalt 200.000,00 €
Ö 12		1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung vom 07.07.2010 zur Regelung der Befreiungsmöglichkeiten vom Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser - siehe Betriebsausschuss vom 10.07.2013	IV/255/2013
Ö 13		Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen (Wahlperiode 2014 bis 2018)	II/258/2013
Ö 14		Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.05.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 13.03.2013, 10.04.2013 und 03.06.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.05.2013
Ö 15		Öffentliche Bekanntgaben
N 16		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 17		Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.05.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 11.03.2013, 10.04.2013 und 03.06.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.05.2013
N 18		Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen (Peter Koester)

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