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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 12.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Sozialpass, BuT  
Enthält Anlagen
I/362/2014  
Ö 3.1.2  
Alte Schule Hermesdorf      
Ö 3.2  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Vertrag mit dem Anglerverein betreffend die Klus      
Ö 3.2.2  
Energiekosten am Standort Alsberg  
Enthält Anlagen
I/365/2014  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Änderung Verkehrsregelung Friedrich-Engels-Weg und Im Langenbacher Siefen  
Enthält Anlagen
I/343/2014  
Ö 4.1.2  
Handhabung der Abwassergebührenpflicht für Niederschlagswasser  
Enthält Anlagen
I/352/2014  
Ö 4.1.3  
Einbahnstraßenregelung in der Otto-Eichhorn-Straße  
Enthält Anlagen
I/356/2014  
Ö 4.2  
SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Reinigung städt. Gebäude  
Enthält Anlagen
I/357/2014  
Ö 4.2.2  
Straßenlaternen auf der B478  
Enthält Anlagen
I/358/2014  
Ö 4.2.3  
Informationen über die Wir-für-Waldböl GmbH  
Enthält Anlagen
I/359/2014  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Unterstützung der Aktion "Installation von "Stolpersteinen"      
Ö 4.4  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Investive Vergaben 2013      
Ö 4.4.2  
Beantragung von Fördergeldern für die Erstellung einer Mobilitätserhebung  
Enthält Anlagen
I/364/2014  
Ö 5  
Haushalt 2014      
Ö 5.1  
Haushaltsreden der Fraktionen      
Ö 5.2  
Anträge zum Haushalt 2014      
Ö 5.2.1  
CDU- Antrag: Eigenanteil Breitbandverkabelung  
Enthält Anlagen
I/340/2014  
Ö 5.2.2  
CDU-Antrag: Alte Schule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/342/2014  
Ö 5.2.3  
Gemeinsamer Antrag CDU/UWG: Vitalisierung der Feuerwache I  
Enthält Anlagen
I/344/2014  
Ö 5.2.4  
SPD-Antrag: Zusammenlegung von Büchereien  
Enthält Anlagen
I/348/2014  
Ö 5.2.5  
SPD-Antrag: Verringerung von Friedhofsflächen  
Enthält Anlagen
I/349/2014  
Ö 5.2.6  
SPD-Antrag: Ansatzstreichung Sanierung Bauamt  
Enthält Anlagen
I/351/2014  
Ö 5.2.7  
SPD-Antrag: Alte Schule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/350/2014  
Ö 5.2.8  
SPD-Antrag: Feuerwache  
Enthält Anlagen
I/361/2014  
Ö 5.3  
Änderungsliste zum Haushalt - Liste wird in aktualisierter Form versandt -      
Ö 5.4  
Erlass der Haushaltssatzung 2014 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2014 - 2017 Haushaltssicherungskonzept mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2014 - 2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014 - 2017 Stellenplan 2014     V/354/2014  
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2013     V/355/2014  
Ö 7  
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Nümbrechter Straße / Bahnhofstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014     III/338/2014  
    03.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Stadtrat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

 

Zu 1. Stellungnahme Westnetz:

 

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Westnetz GmbH zur Kenntnis.

 

Zu 2. Stellungnahme Deutsche Telekom:

 

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH zur Kenntnis und stellt fest, dass konkrete Aussagen hinsichtlich der Änderung von Telekommunikationslinien erst mit der Ausführungsplanung möglich sind.

 

Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Nümbrechter Straße / Bahnhofstraße im vereinfachten Verfahren gemäß §§ 2, 5 und 13 des Baugesetzbuches mit Darstellungen des Anlageplanes sowie der Begründung hierzu.

 

 

 

 

   
    12.02.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlüsse:

 

Zu 1. Stellungnahme Westnetz:

 

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Westnetz GmbH einstimmig zur Kenntnis.

 

Zu 2. Stellungnahme Deutsche Telekom:

 

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH einstimmig zur Kenntnis und stellt fest, dass konkrete Aussagen hinsichtlich der Änderung von Telekommunikationslinien erst mit der Ausführungsplanung möglich sind.

 

Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Nümbrechter Straße / Bahnhofstraße im vereinfachten Verfahren gemäß §§ 2, 5 und 13 des Baugesetzbuches mit Darstellungen des Anlageplanes sowie der Begründung hierzu.

 

 

 

 

Ö 8  
8. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Biebelshof/Escherhof im Bereich Buschweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014     III/345/2014  
Ö 9  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile "Bröl", "Brölerhütte" und "Thierseifen" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014     III/346/2014  
Ö 10  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschuss vom 22.01.2014 zur Besetzung der Gesellschafterversammlung der EWW      
Ö 11  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2013 - Haupt- und Finanzausschuss vom 08.01.2014      
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil siehe Niederschriften öffentlicher Teil      
N 14     Anfrage der SPD-Fraktion zum Gebäude Westerwaldstraße 13      
N 15     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester