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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung - Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Monika Steiniger - Verleihung des Ehrenschildes an den Stadtverordneten Jürgen Hennlein für 25-jährige Ratsarbeit      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zu Finanzmitteln für die Schulen  
Enthält Anlagen
I/316/2020  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Interkommunale Zusammenarbeit bei niederschwelliger Unterbringung Obdachloser/Nichtseßhafter  
Enthält Anlagen
I/298/2020  
Ö 5.1.2  
Umbesetzung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
I/299/2020  
Ö 5.1.3  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH  
Enthält Anlagen
I/315/2020  
Ö 5.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Halbierung der Straßenbaubeiträge für Anlieger  
Enthält Anlagen
I/300/2020  
Ö 5.2.2  
Errichtung einer Ver- und Entsorgungsstation für Wohnmobile  
Enthält Anlagen
I/301/2020  
Ö 5.2.3  
Installation einer Stromsäule am Wohnmobilstellplatz Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/302/2020  
Ö 5.2.4  
Einbau von Krötentunneln an der G172 (Straße nach Schönenbach)  
Enthält Anlagen
I/303/2020  
Ö 5.3  
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 5.3.1  
Thematische und inhaltliche Erweiterung des "AK Insektenschutz"  
Enthält Anlagen
I/304/2020  
Ö 5.4  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 5.4.1  
Keine Änderung Düngevorschriften  
Enthält Anlagen
I/306/2020  
Ö 6  
4. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Wilkenroth, Denklinger Straße - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020  
Enthält Anlagen
III/284/2020  
Ö 7  
9. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Biebelshof-Escherhof im Bereich Hardtweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020  
Enthält Anlagen
III/296/2020  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 55 "Hermesdorf-Süd II" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020  
Enthält Anlagen
III/297/2020  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 11 G "Hermesdorf-Breitenfeld" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.02.2020  
Enthält Anlagen
III/308/2020  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen der Jahre 2019 und 2020  
Enthält Anlagen
V/287/2020  
Ö 11  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019 und 28.11.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2019 - Wahlausschuss vom 27.01.2020      
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019 und 28.11.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2019 - Wahlausschuss vom 27.01.2020      
N 14     Zuschuss an die "Wir-für-Waldbröl GmbH" -Aufhebung des Sperrvermerkes-      
N 15     Vergabe der Ingenieurleistungen zur nachmaligen Herstellung der Industriestraße vom KVP B 256 / L 339 / Industriestraße bis zum Viadukt      
N 16     Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau der Zubringerstraße zwischen Diezenkausen und der L 339      
N 17     Vergabe der Bauleistungen zur Umgestaltung der Kaiserstraße / B 256      
N 18     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 19     Nichtöffentliche Bekanntgaben