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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage der FDP-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Sachstand K28  
Enthält Anlagen
I/401/2020  
Ö 4.1.2  
Wettbewerb zur Namensfindung des Merkurkomplexes  
Enthält Anlagen
I/403/2020  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Digitalpakt an Schulen, Sofortausstattung  
Enthält Anlagen
I/373/2020  
Ö 5.1.2  
Basketballfläche in der Mecklenburger Straße  
Enthält Anlagen
I/374/2020  
Ö 5.1.3  
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung im Zuge der B 256 in Hermesdorf (Hauptstraße)  
Enthält Anlagen
I/394/2020  
Ö 5.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Reaktivierung der Wiehltalbahn - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.08.2020  
Enthält Anlagen
I/395/2020  
Ö 5.2.2  
Aufstellung von Mitfahrbänken auf den Dörfern      
Ö 5.2.3  
Einrichtung einer "Tempo-30 Zone" in Grünenbach      
Ö 5.2.4  
Aufhebung der Sperrvermerke zu den geplanten Rad-/Gehwegen B 256 Seifen-Spurkenbach und Baumener Straße  
Enthält Anlagen
I/397/2020  
Ö 5.2.5  
Prüfung der Aufstellung eines überdachten Buswartehäuschens in Happach  
Enthält Anlagen
I/398/2020  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 5.3.1  
Förderantrag "Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld"  
Enthält Anlagen
I/399/2020  
Ö 5.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 5.4.1  
Errichtung eines Buswartehäuschens f. Happacher Schüler      
Ö 6  
1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Bröl, Brölerhütte, Thierseifen im Bereich Felsenweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.08.2020  
Enthält Anlagen
III/376/2020  
Ö 7  
Einziehung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 69, Flurstück 57 in 51545 Waldbröl, Hoff  
Enthält Anlagen
III/383/2020  
Ö 8  
Absicht zur Einziehung der Wirtschaftswege, Gemarkung Waldbröl, Flur 56, Flurstück 301 und 305 im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 24 B „Heidberg-Süd“  
Enthält Anlagen
III/386/2020  
Ö 9  
„Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021“ Bike-Anlage Klus, Sachstandsbericht der Verwaltung      
Ö 10  
"Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020/2021" Erweiterung der Sportanlage Tal-/ Vennstraße um niederschwellige Sportangebote sowie die Errichtung eines Basketballfeldes an der Mecklenburger Straße - Durchführungsbeschlüsse      
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Waldbröler Feuerwehr  
I/404/2020  
Ö 12  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2019  
Enthält Anlagen
V/392/2020  
Ö 13  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2020  
Enthält Anlagen
V/405/2020  
Ö 14  
Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt u. Energie v. 24.8.2020      
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt u. Energie v. 24.8.2020      
N 17     Grundstücksangelegenheiten; hier: Ankauf einer unbebauten Grundstücksfläche im Bereich Friedenstraße in Waldbröl      
N 18     Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung von unbebauten Gewerbegrundstücken im Bereich Breitenfeld in Hermesdorf      
N 19     Bau von zwei Kreisverkehrsplätzen an der Lise-Meitner-Straße; hier: Vergabe der Bauleistungen zum Los 1 "KVP Lise-Meitner-Straße / Industriestraße"      
N 20     Bau von zwei Kreisverkehrsplätzen an der Lise-Meitner-Straße; hier: Vergabe der Bauleistungen zum Los 2 "KVP L 324 / Lise-Meitner-Straße / Abzweig Alfenzingen"      
N 21     Vergabe des Nachtrags (Kostenfortschreibung) zum Ausbau der Nümbrechter Straße (1. BA) sowie des Knotens L 38 / Nümbrechter Straße      
N 22     Vergabe des Nachtrags (Kostenfortschreibung) zum Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs      
N 23     Beschaffung von zwei Löschfahrzeugen für die freiwillige Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl      
N 24     Personalangelegenheit      
N 25     Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 22.7.2020 zur Digitalisierung der Schulen hier: Beschaffung von PC`s, Monitoren und Notebooks für die sechs städtischen Schulen      
N 26     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 07.09.2020 betr. die Vergabe von Winterdienstarbeiten in der Wintersaison 2020/2021 und entsprechender Beschaffungen sowie Genehmigung der dadurch entstehenden außerplanmäßigen Ausgabe      
N 27     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 02.09.2020 betr. die Vergabe der Ing.-Leistungen zur Planung und Baudurchführung des Rad-/Gehweges entlang der Lise-Meitner-Straße      
N 28     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 02.09.2020 betr. die Vergabe der Bauoberleitung, örtlichen Bauleitung u. Bauvermessung zum Ausbau des Kreisverkehrsplatzes "Lise-Meitner-Straße / Industriestraße"      
N 29     Genemigung der dringlichen Entscheidung vom 27.08.2020 betreffend interkommunales integriertes Entwicklungs-und Handlungskonzept Windeck / Waldbröl - Verhandlungsvergabe zur Erarbeitung des "Städtebaulich orientierten Tourismuskonzeptes Windeck/Waldbröl" -      
N 30     Umstrukturierung der Energiewerke Waldbröl (Eww) GmbH      
N 31     Nichtöffentliche Bekanntgaben