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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 08.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Bericht der UGG über den Stand des Glasfaserausbaus in Waldbröl      
Ö 4  
Vorstellung des Schulentwicklungsplanes      
Ö 5  
Anfragen von Fraktionen und Stadtverordneten      
Ö 5.1  
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Nutzung der Windenergie  
Enthält Anlagen
I/053/2024  
Ö 5.2  
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sachstand Einbahnstraße Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
I/055/2024  
Ö 5.3  
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sachstand "Alter Petz"  
Enthält Anlagen
I/056/2024  
Ö 6  
Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion betr. Installation einer PV-Anlage über dem Parkplatz Raabeweg  
Enthält Anlagen
I/025/2024  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Förderantrag zum KfW-Programm Nr.444 "Natürlicher Klimaschutz"  
Enthält Anlagen
I/050/2024  
Ö 6.3  
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Aufbau einer Geschichtsstation am Wiedenhofteich  
Enthält Anlagen
I/051/2024  
Ö 7  
Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
V/045/2024  
Ö 8  
Entlastung der Bürgermeisterin     V/046/2024  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2024 - siehe Haupt- u. Finanzausschuss v. 17.4.2024  
Enthält Anlagen
II/031/2024  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Dritte Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Marktstadt Waldbröl und seine Ausschüsse sowie Richtlinien für digitale Ratsarbeit - Hier: Haupt- und Finanzausschuss vom 17.04.2024     I/047/2024  
Ö 11  
Antrag auf Einziehung und Erwerb des Wirtschaftsweges Gemarkung Hermesdorf, Flur 68, Flurstück Nr. 32 westlich von 51545 Waldbröl, Drinhausen - siehe Umweltausschuss vom 05.03.2024  
Enthält Anlagen
III/008/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Umweltausschuss empfiehlt / der Rat der Stadt Waldbröl beschließt, das Einziehungsverfahren für den Wirtschaftsweg Gemarkung Hermesdorf, Flur 68, Flurstück Nr. 32 in Waldbröl westlich von Drinhausen, einzuleiten und die Absicht zur Wegeeinziehung öffentlich bekannt zu geben.

 

 

 

Im Auftrag    Anlagen

     Flurkarte

     Luftbild

     Übersichtsplan

Peikert

 

   
    05.03.2024 - Umweltausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Der Ausschuss beschließt mit 1 Enthaltung.

 

Beschluss:
Der Umweltausschuss empfiehlt / der Rat der Stadt Waldbröl beschließt, das Einziehungsverfahren für den Wirtschaftsweg Gemarkung Hermesdorf, Flur 68, Flurstück Nr. 32 in Waldbröl westlich von Drinhausen, einzuleiten und die Absicht zur Wegeeinziehung öffentlich bekannt zu geben.

 

 

 

 

   
    08.05.2024 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig, das Einziehungsverfahren für den Wirtschaftsweg Gemarkung Hermesdorf, Flur 68, Flurstück Nr. 32 in Waldbröl westlich von Drinhausen, einzuleiten und die Absicht zur Wegeeinziehung öffentlich bekannt zu geben.

Ö 12  
Enthält Anlagen
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 49, Flurstück Nr. 82 in Helzen, 51545 Waldbröl  
Enthält Anlagen
III/048/2024  
Ö 13  
Einziehung des öffentlichen Weges Gemarkung Schnörringen, Flur 49, Flurstück 76 in Waldbröl, Helzen  
Enthält Anlagen
III/049/2024  
Ö 14  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 15     Beteiligungsangelegenheit hier: AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- u. Finanzausschuss v. 17.4.2024      
N 16     Kreditangelegenheiten      
N 17     Grundstücksangelegenheit -Erwerb eines Wohn- und Geschäftshauses-      
N 18     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 19     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 20     Präsentation der UGG für die Ratsmitglieder - ist der Niederschrift im Ratsinformationsprogramm beigelegt