Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 24.03.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort:	51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP		Betreff

Ö 1		Fragerecht der Einwohner
Ö 2		Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3		Einfacher Bebauungsplan Nr. 104 A - Hundeübungsplatz Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 15.03.2010 -	II /733/2010
Ö 4		Anfragen der Stadtratsfraktionen und Stadtratsverordneten
Ö 4.1		Anfragen der FDP-Fraktion
Ö 4.1.1		Straße Niederhof 1 im Bereich der Staumauer in Waldbröl
Ö 4.2		Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1		Einführung der gesplitteten Gebühr
Ö 4.2.2		Versendung der Wasser/Abwassergebührenbescheide
Ö 4.3		Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 4.3.1		Verjährungsfrist betr. Rückerstattung überhöhter Gasbezugspreise
Ö 4.3.2		Aktivitäten der Wirtschaftsförderung in 2009
Ö 5		Haushalt
Ö 5.1		Haushaltsrelevante Anträge
Ö 5.1.1		Antrag CDU; Streichung des Ansatzes für ein Gebäudeentwicklungskonzept
Ö 5.1.2		Antrag CDU; Sperrung der Planungskosten für K28
Ö 5.1.3		Antrag Bündnis 90/Die Grünen; Streichung der Planungsmittel für den Ausbau der K28
Ö 5.1.4		Antrag UWG; Resolution: Verlängerung der Kreisstraße 28 durch das Schulzentrum zur Bundesstraße 478
Ö 5.1.5		Antrag CDU; Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes
Ö 5.1.6		Antrag SPD; Anerkennung Jubs als Pflichtaufgabe durch die Aufsicht
Ö 5.1.7		Antrag SPD; Entschuldungsplan über 20 Jahre
Ö 5.1.8		Antrag SPD; Streichen der Planungsmittel K 28
Ö 5.1.9		Antrag SPD; Einstellung von 50.000 € für Fachberatung für Stadtwerke
Ö 5.2		Erlass der Haushaltssatzung 2010 mit Finanzplanung für die Jahre 2010 - 2013
Ö 5.3		Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2010-2013
Ö 5.4		Prioritätenliste 2010
Ö 5.5		Stellenplan 2010 - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung v. 03.03.2010 -
	03.03.2010 - Haupt- und Finanzauschuss1
	N 2 - (offen)
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	24.03.2010 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 5.5 - (offen)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig den Stellenplan 2010 in der im Haupt- und Finanzausschuss am 03.03.2010 vorgelegten Fassung sowie die Veranschlagung der sich hieraus ergebenden Personalkosten für das Jahr 2010.
Ö 6		Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadtratsverordneten
Ö 6.1		Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, UWG und Bündnis 90/Die Grünen betr. Stadtwerke
Ö 6.2		Anträge der CDU-Fraktion
Ö 6.2.1		Einrichtung eines Schulzweckverbandes
Ö 6.2.2		Neubau einer Feuerwache
Ö 6.2.3		Erstellung eines Mobilitätskonzeptes als weiterer Bestandteil eines Verkehrskonzeptes
Ö 6.2.4		Interkommunale Zusammenarbeit
Ö 6.2.5		Ergänzungsantrag zum Beschluss des Rates v. 09.12.2009 zum Thema Energieversorgung
Ö 6.3		Anträge der FDP-Fraktion
Ö 6.3.1		Ausweisung eigener Wanderstrecken
Ö 6.3.2		Glascontainer an der Oberbrölstr. Parkplatz Campingpark
Ö 6.3.3		Bessere Einsicht für Verkehrsteilnehmer Parkplatz Campingpark
Ö 6.3.4		Möglichkeit der Kooperation mit Gemeinde/Gemeindewerke Nümbrecht
Ö 6.4		Anträge der UWG-Fraktion
Ö 6.4.1		Verkehrsschilder für die Gemeindestraße von Wies nach Bettenhagen
Ö 6.4.2		Verlegung des Wartehäuschens Kreisverkehr Seifen Verlegung der Bushaltestelle innerhalb der Ortschaft Seifen
Ö 6.4.3		Vorfahrtsregelung Pochestraße gegenüber dem Lützinger Weg im Ortsteil Wilhelmsthal
Ö 6.4.4		Sperrung der Ortsverbindungsstraße Abzw. B 256 und der Ortschaft Seifen
Ö 6.5		Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.5.1		Rückzahlungsforderung der Stadt Waldbröl gegen AggerEnergie
Ö 6.5.2		Auflistung von Gebäuden ohne Kanalanschluss und Erhebung von Kanalanschlussgebühren
Ö 6.5.3		Beseitigung von Bruchsteinen im Hermann-Löns-Weg
Ö 6.5.4		Außerbetriebnahme der Straßenbeleuchtung auf dem Fußweg zwischen Turner- und Feldstraße
Ö 6.6		Anträge der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ö 6.6.1		Vorstellung einer regionalen Wanderkarte durch die Naturarena Bergisches Land
Ö 6.6.2		Vorstellung des elektronischen Abfall-Nachweisverfahrens durch die ASTO
Ö 6.6.3		Benennung einer sachk. Bürgerin für den Ausschuss für Bauen und Verkehr, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung u. a.
Ö 7		8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Gerberstraße / Vor dem Löh im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 15.03.2010 -	II /734/2010
Ö 8		Nachbesetzung in der Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen	I /737/2010
Ö 9		Bereitstellen von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Waldbröl	II /744/2010
Ö 10		Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl)
Ö 11		Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 13.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss v. 20.01.2010 und 03.03.2010
Ö 12		Öffentliche Bekanntgaben
N 13		Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 11 -
N 14		Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60, Abs. 1 GO NRW v. 16.02.2010 - Genehmigung der Auftragsüberschreitung für die Kieselrotsanierung auf den Wegen der Grünanlage Bröl/Talstraße
N 15		Schlussabrechnung der Baumaßnahme Erstellung der Holzhackschnitzelnahversorgung am Wiedenhof; Vertrag zwischen dem Zweckverband der Förderschulen und der Stadt Waldbröl vom 21.05.2007
N 16		Betreff: Naturerlebnispark Nutscheid; hier: Erhöhung der Beteiligung an der Naturerlebnis Nutscheid gGmbH um 7.500,00 Euro
N 17		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 18		Nichtöffentliche Bekanntgaben

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