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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 3  
Einfacher Bebauungsplan Nr. 104 A - Hundeübungsplatz Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 15.03.2010 -     II /733/2010  
Ö 4  
Anfragen der Stadtratsfraktionen und Stadtratsverordneten      
Ö 4.1  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Straße Niederhof 1 im Bereich der Staumauer in Waldbröl      
Ö 4.2  
Anfragen der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Einführung der gesplitteten Gebühr      
Ö 4.2.2  
Versendung der Wasser/Abwassergebührenbescheide      
Ö 4.3  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Verjährungsfrist betr. Rückerstattung überhöhter Gasbezugspreise      
Ö 4.3.2  
Aktivitäten der Wirtschaftsförderung in 2009      
Ö 5  
Haushalt      
Ö 5.1  
Haushaltsrelevante Anträge      
Ö 5.1.1  
Antrag CDU; Streichung des Ansatzes für ein Gebäudeentwicklungskonzept      
Ö 5.1.2  
Antrag CDU; Sperrung der Planungskosten für K28      
Ö 5.1.3  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen; Streichung der Planungsmittel für den Ausbau der K28      
Ö 5.1.4  
Antrag UWG; Resolution: Verlängerung der Kreisstraße 28 durch das Schulzentrum zur Bundesstraße 478      
Ö 5.1.5  
Antrag CDU; Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes      
Ö 5.1.6  
Antrag SPD; Anerkennung Jubs als Pflichtaufgabe durch die Aufsicht      
Ö 5.1.7  
Antrag SPD; Entschuldungsplan über 20 Jahre      
Ö 5.1.8  
Antrag SPD; Streichen der Planungsmittel K 28      
Ö 5.1.9  
Antrag SPD; Einstellung von 50.000 € für Fachberatung für Stadtwerke      
Ö 5.2  
Erlass der Haushaltssatzung 2010 mit Finanzplanung für die Jahre 2010 - 2013      
Ö 5.3  
Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2010-2013      
Ö 5.4  
Prioritätenliste 2010      
Ö 5.5  
Stellenplan 2010 - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung v. 03.03.2010 -      
Ö 6  
Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadtratsverordneten      
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, UWG und Bündnis 90/Die Grünen betr. Stadtwerke      
Ö 6.2  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 6.2.1  
Einrichtung eines Schulzweckverbandes      
Ö 6.2.2  
Neubau einer Feuerwache      
Ö 6.2.3  
Erstellung eines Mobilitätskonzeptes als weiterer Bestandteil eines Verkehrskonzeptes      
Ö 6.2.4  
Interkommunale Zusammenarbeit      
Ö 6.2.5  
Ergänzungsantrag zum Beschluss des Rates v. 09.12.2009 zum Thema Energieversorgung      
Ö 6.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 6.3.1  
Ausweisung eigener Wanderstrecken      
Ö 6.3.2  
Glascontainer an der Oberbrölstr. Parkplatz Campingpark      
Ö 6.3.3  
Bessere Einsicht für Verkehrsteilnehmer Parkplatz Campingpark      
Ö 6.3.4  
Möglichkeit der Kooperation mit Gemeinde/Gemeindewerke Nümbrecht      
Ö 6.4  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 6.4.1  
Verkehrsschilder für die Gemeindestraße von Wies nach Bettenhagen      
Ö 6.4.2  
Verlegung des Wartehäuschens Kreisverkehr Seifen Verlegung der Bushaltestelle innerhalb der Ortschaft Seifen      
Ö 6.4.3  
Vorfahrtsregelung Pochestraße gegenüber dem Lützinger Weg im Ortsteil Wilhelmsthal      
Ö 6.4.4  
Sperrung der Ortsverbindungsstraße Abzw. B 256 und der Ortschaft Seifen      
Ö 6.5  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 6.5.1  
Rückzahlungsforderung der Stadt Waldbröl gegen AggerEnergie      
Ö 6.5.2  
Auflistung von Gebäuden ohne Kanalanschluss und Erhebung von Kanalanschlussgebühren      
Ö 6.5.3  
Beseitigung von Bruchsteinen im Hermann-Löns-Weg      
Ö 6.5.4  
Außerbetriebnahme der Straßenbeleuchtung auf dem Fußweg zwischen Turner- und Feldstraße      
Ö 6.6  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen      
Ö 6.6.1  
Vorstellung einer regionalen Wanderkarte durch die Naturarena Bergisches Land      
Ö 6.6.2  
Vorstellung des elektronischen Abfall-Nachweisverfahrens durch die ASTO      
Ö 6.6.3  
Benennung einer sachk. Bürgerin für den Ausschuss für Bauen und Verkehr, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung u. a.      
Ö 7  
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Gerberstraße / Vor dem Löh im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 15.03.2010 -     II /734/2010  
Ö 8  
Nachbesetzung in der Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen     I /737/2010  
Ö 9  
Bereitstellen von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Waldbröl     II /744/2010  
Ö 10  
Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl)      
Ö 11  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 13.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss v. 20.01.2010 und 03.03.2010      
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 11 -      
N 14     Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60, Abs. 1 GO NRW v. 16.02.2010 - Genehmigung der Auftragsüberschreitung für die Kieselrotsanierung auf den Wegen der Grünanlage Bröl/Talstraße      
N 15     Schlussabrechnung der Baumaßnahme Erstellung der Holzhackschnitzelnahversorgung am Wiedenhof; Vertrag zwischen dem Zweckverband der Förderschulen und der Stadt Waldbröl vom 21.05.2007      
N 16     Betreff: Naturerlebnispark Nutscheid; hier: Erhöhung der Beteiligung an der Naturerlebnis Nutscheid gGmbH um 7.500,00 Euro      
N 17     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 18     Nichtöffentliche Bekanntgaben