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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und FInanzausschusses mit Ratskompetenz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und FInanzausschusses mit Ratskompetenz
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Verabschiedung von ausgeschiedenen Stadtverordneten      
Ö 3  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
Ö 4  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 5  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 5.1  
Bürgerinitiative Oberberg Süd für den Atomausstieg- Verbot von Schottergärten und Erlass einer entsprechenden Freilandflächengestaltungssatzung  
Enthält Anlagen
I/446/2020  
Ö 6  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin und des Rates am 13.09.2020  
I/434/2020  
Ö 7  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/451/2020  
Ö 8  
Bestellung von weiteren vertretungsberechtigten Bediensteten gemäß der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl  
I/439/2020  
Ö 9  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 10  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen (sämtlich verschoben)      
Ö 10.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 10.1.1  
Umbesetzung im Betriebs-, Umwelt- und Schulausschuss  
Enthält Anlagen
I/457/2020  
Ö 10.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 10.2.1  
Radwegeführung an der L324  
Enthält Anlagen
I/444/2020  
Ö 10.2.2  
Sichere Gestaltung der B478  
Enthält Anlagen
I/443/2020  
Ö 10.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 10.3.1  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/455/2020  
Ö 10.3.2  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/456/2020  
Ö 11  
Absicht zur Einziehung eines Teilstückes der Straße Breitenfeld, Gemarkung Hermesdorf, Flur 56, Flurstück 383 nach den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes NRW (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/378/2020  
Ö 12  
Antrag auf Einziehung und Erwerb einer Teilfläche des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück Nr. 72 in Waldbröl (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/380/2020  
Ö 13  
Einziehung der Wirtschaftswege, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 163, 166, 269, 271, 272 in Waldbröl, Krahwinkel mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/381/2020  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/419/2020  
Ö 15  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2017 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
I/420/2020  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
Enthält Anlagen
IV/421/2020  
Ö 17  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2018 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/422/2020  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
Enthält Anlagen
IV/423/2020  
Ö 19  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2019 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/424/2020  
Ö 20  
Gesamtabschluss 2018 - siehe Rechnungsprüfungsausschuss vom 09.12.2020  
Enthält Anlagen
V/433/2020  
Ö 21  
Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2020 (verschoben) - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/425/2020  
Ö 22  
Gebührenkalkulation Abwasserwerk 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 4.12.2020  
Enthält Anlagen
IV/436/2020  
Ö 23  
Wirtschaftsplan Abwasserwerk für das Jahr 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 4.12.2020  
Enthält Anlagen
IV/437/2020  
Ö 24  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2020 (verschoben)  
Enthält Anlagen
V/450/2020  
Ö 25  
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 - Neuer Weg in Bröl (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/438/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Markstadt Waldbröl beschließt

 

  1. den Weg/ die Straße Gemarkung Hermesdorf, Flur 24, Flurstück 8 und 385 im Lageplan blau dargestellt   ……….   zu benennen.

 

  1. den Weg/ die Straße Gemarkung Hermesdorf, Flur 23, Flurstück 163 im Lageplan gelb dargestellt ……….   zu benennen.

 

 

Im Auftrag

 

 

 

Kiefer
 

   
    16.12.2020 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 25 - (offen)
   

 

   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 13 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss mit Ratskompetenz beschließt

 

  1. einstimmig, den Weg/ die Straße Gemarkung Hermesdorf, Flur 24, Flurstück 8 und 385 im Lageplan blau dargestellt   Bröler Garten   zu benennen.

 

  1. mehrheitlich, bei 6 Gegenstimmen und einer Enthaltung, den Weg/ die Straße Gemarkung Hermesdorf, Flur 23, Flurstück 163 im Lageplan gelb dargestellt Bröler Berg - zu benennen.

 

 

 

Ö 26  
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021 (verschoben) a) Rollsportpark Klus b) Basketballfeld in Eichen, Mecklenburger Straße  
Enthält Anlagen
III/447/2020  
Ö 27  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 1.9.2020 - Ausschuss f. Stadtentwicklung v. 26.8.2020 - Wahlausschuss v. 24.9.2020      
Ö 28  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 29     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 1.9.2020 - Ausschuss f. Stadtentwicklung v. 26.8.2020 - Wahlausschuss v. 24.9.2020      
N 30     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 18.11.2020 betr. Kauf von Notebooks f. Schüler an Waldbröler Schulen      
N 31     Nutzung des Dienstwagens durch die Bürgermeisterin      
N 32     Beteiligungsangelegenheiten -Energiewerke Waldbröl (Eww) GmbH-      
N 33     Kreditangelegenheiten (verschoben) - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 34     Stundung, Niederschlagung und Erlass einer Forderung (verschoben) -Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 35     Vergabe der Ing.-Leistungen zur Ertüchtigung des Sportzentrum Waldbröl      
N 36     Vergabe der Arbeiten zur Decken- und Kanalsanierung in der Freiherr-vom-Stein-Straße in Waldbröl      
N 37     Strukturierte Gebäudeverkabelung in den 6 Schulen in der Marktstadt Waldbröl      
N 38     Vergabe der Planungsleistungen: Leistungsphase 8 - Bauüberwachung für die strukturierte Gebäudeverkabelung in den 6 Schulen er Marktstadt Waldbröl      
N 39     Beteiligungsangelegenheiten -AggerEnergie GmbH-      
N 40     Nichtöffentliche Bekanntgaben