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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und FInanzausschusses mit Ratskompetenz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und FInanzausschusses mit Ratskompetenz
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Verabschiedung von ausgeschiedenen Stadtverordneten      
Ö 3  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
Ö 4  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 5  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 5.1  
Bürgerinitiative Oberberg Süd für den Atomausstieg- Verbot von Schottergärten und Erlass einer entsprechenden Freilandflächengestaltungssatzung  
Enthält Anlagen
I/446/2020  
Ö 6  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin und des Rates am 13.09.2020  
I/434/2020  
Ö 7  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/451/2020  
Ö 8  
Bestellung von weiteren vertretungsberechtigten Bediensteten gemäß der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl  
I/439/2020  
Ö 9  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 10  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen (sämtlich verschoben)      
Ö 10.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 10.1.1  
Umbesetzung im Betriebs-, Umwelt- und Schulausschuss  
Enthält Anlagen
I/457/2020  
Ö 10.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 10.2.1  
Radwegeführung an der L324  
Enthält Anlagen
I/444/2020  
    16.12.2020 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 10.2.1 - (offen)
   

 

 

   
    10.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen, dass die Radwegeführung entlang der L324 an der Einmündung Heide für Fahrradfahrende verlegt oder sicherer gestaltet werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt eine Verlegung der Radwegeführung durch die ca. 400 m weiter nördlich gelegenen vorhandene Unterführung durch den Straßenbaulastträger und der RADRegion Rheinland e.V. pfen und durchführen zu lassen (L324 mit Alte Schulstraße und Berghausener Straße). Alternativ sollte durch entsprechende Fahrbahnmarkierungen und Überquerungshilfen auf der L324 die Existenz des Fahrradweges deutlich gemacht werden.  

 

 

   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.2.1 - (offen)
   

Wird nicht erneut beraten, siehe TOP 1.

 

 

Ö 10.2.2  
Sichere Gestaltung der B478  
Enthält Anlagen
I/443/2020  
Ö 10.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 10.3.1  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/455/2020  
Ö 10.3.2  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/456/2020  
Ö 11  
Absicht zur Einziehung eines Teilstückes der Straße Breitenfeld, Gemarkung Hermesdorf, Flur 56, Flurstück 383 nach den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes NRW (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/378/2020  
Ö 12  
Antrag auf Einziehung und Erwerb einer Teilfläche des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück Nr. 72 in Waldbröl (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/380/2020  
Ö 13  
Einziehung der Wirtschaftswege, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 163, 166, 269, 271, 272 in Waldbröl, Krahwinkel mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/381/2020  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/419/2020  
Ö 15  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2017 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
I/420/2020  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
Enthält Anlagen
IV/421/2020  
Ö 17  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2018 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/422/2020  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
Enthält Anlagen
IV/423/2020  
Ö 19  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2019 - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/424/2020  
Ö 20  
Gesamtabschluss 2018 - siehe Rechnungsprüfungsausschuss vom 09.12.2020  
Enthält Anlagen
V/433/2020  
Ö 21  
Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2020 (verschoben) - sh. Betriebsausschuss v. 26.10.2020  
IV/425/2020  
Ö 22  
Gebührenkalkulation Abwasserwerk 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 4.12.2020  
Enthält Anlagen
IV/436/2020  
Ö 23  
Wirtschaftsplan Abwasserwerk für das Jahr 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 4.12.2020  
Enthält Anlagen
IV/437/2020  
Ö 24  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2020 (verschoben)  
Enthält Anlagen
V/450/2020  
Ö 25  
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 - Neuer Weg in Bröl (verschoben)  
Enthält Anlagen
III/438/2020  
Ö 26  
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021 (verschoben) a) Rollsportpark Klus b) Basketballfeld in Eichen, Mecklenburger Straße  
Enthält Anlagen
III/447/2020  
Ö 27  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 1.9.2020 - Ausschuss f. Stadtentwicklung v. 26.8.2020 - Wahlausschuss v. 24.9.2020      
Ö 28  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 29     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 1.9.2020 - Ausschuss f. Stadtentwicklung v. 26.8.2020 - Wahlausschuss v. 24.9.2020      
N 30     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 18.11.2020 betr. Kauf von Notebooks f. Schüler an Waldbröler Schulen      
N 31     Nutzung des Dienstwagens durch die Bürgermeisterin      
N 32     Beteiligungsangelegenheiten -Energiewerke Waldbröl (Eww) GmbH-      
N 33     Kreditangelegenheiten (verschoben) - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 34     Stundung, Niederschlagung und Erlass einer Forderung (verschoben) -Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 35     Vergabe der Ing.-Leistungen zur Ertüchtigung des Sportzentrum Waldbröl      
N 36     Vergabe der Arbeiten zur Decken- und Kanalsanierung in der Freiherr-vom-Stein-Straße in Waldbröl      
N 37     Strukturierte Gebäudeverkabelung in den 6 Schulen in der Marktstadt Waldbröl      
N 38     Vergabe der Planungsleistungen: Leistungsphase 8 - Bauüberwachung für die strukturierte Gebäudeverkabelung in den 6 Schulen er Marktstadt Waldbröl      
N 39     Beteiligungsangelegenheiten -AggerEnergie GmbH-      
N 40     Nichtöffentliche Bekanntgaben