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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Vortrag der AggerEnergie zu Schnellladestationen      
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 5     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anfrage der FDP-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Zusammenarbeit mit der Naturarena  
Enthält Anlagen
I/685/2022  
Ö 5.2  
Anfrage der CDU-Fraktion zur Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
I/705/2022  
Ö 6  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 7  
Erschließungsmaßnahme erstmalige Herstellung Aspenweg hier: 1. Ergänzung des Bauprogramms - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 25.1.22  
III/671/2022  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes für das Jahr 2020 - sh. Betriebsausschuss v. 23.2.22  
Enthält Anlagen
IV/665/2022  
Ö 9  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2020 - sh. Betriebsausschuss v. 23.2.22  
IV/664/2022  
Ö 10  
Wahl des Wirtschaftsprüfers 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 23.2.2022  
IV/679/2022  
Ö 11  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
V/680/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2020 vorliegen und mithin zum Abschlussstichtag 31.12.2020 kein Gesamtabschluss aufzustellen ist.

 

 

Im Auftrag

 

 

 

( B r a u e r )

Stadtkämmerin

 

   
    30.03.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl stellt mehrheitlich bei einer Gegenstimme fest, dass die Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2020 vorliegen und mithin zum Abschlussstichtag 31.12.2020 kein Gesamtabschluss aufzustellen ist.

 

Ö 12  
Beteiligungsbericht 2020  
Enthält Anlagen
V/687/2022  
Ö 13  
Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2021  
Enthält Anlagen
V/696/2022  
Ö 14  
Aktualisierung des Konzeptes zum Programm „Gute Schule 2020“  
Enthält Anlagen
V/681/2022  
Ö 15  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021  
Enthält Anlagen
V/698/2022  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10 G „Nümbrechter Straße/Kaiserstraße – Merkurareal“ der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22  
Enthält Anlagen
III/691/2022  
Ö 17  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 „Bahnhofstraße/Nümbrechter Straße“ der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22  
Enthält Anlagen
III/692/2022  
Ö 18  
4. Ergänzung der Satzung und Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Grünenbach - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22  
Enthält Anlagen
III/693/2022  
Ö 19  
Bestellung des allgemeinen Vertreters/der allgemeinen Vertreterin der Bürgermeisterin     BM/702/2022  
Ö 20  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 21     Städtebauliche Entwicklung des Merkur-Areal: Verkauf von Grundstücksflächen, Gemarkung Waldbröl, Flur 82, Flurstücke 387, 386, 403, jeweils teilweise an der Bahnhofstraße an die Ümit Immobilien GbR - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22      
N 22     Städtebauliche Entwicklung des Merkur-Areal: Verkauf von Grundstücksflächen, Gemarkung Waldbröl, Flur 82, Flurstücke 391 teilweise, an der Kaiserstraße, an die KPBAG Immobilien GmbH & Co. KG - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 21.3.22      
N 23     Ersatzbeschaffung eines Transporters für den Bauhof      
N 24     Ersatzbeschaffung eines Häckslers für den Bauhof      
N 25     Erwerb einer neuen Kaltbindemittel-Spritzmaschine für den Bauhof      
N 26     Kreditangelegenheiten - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 27     Berichte aus Kommissionen und Verbänden      
N 28     Nichtöffentliche Bekanntgaben