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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage der FDP-Fraktion bezügl. Trekkingplätzen  
Enthält Anlagen
 I/772/2022  
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Bereitstellung Menstruationsartikel  
Enthält Anlagen
 I/766/2022  
Ö 6  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 101 - Campingpark - der Marktstadt Waldbröl - Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.09.2022  
Enthält Anlagen
 III/752/2022  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 101A - Rollsportpark Klus - der Marktstadt Waldbröl - Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.09.2022  
Enthält Anlagen
 III/753/2022  
Ö 8  
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A "Industrie- und Gewerbegebiet Boxberg II" der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Lise-Meitner-Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.09.2022  
Enthält Anlagen
 III/758/2022  
Ö 9  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 C - Gewerbepark Hermesdorf II - der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Im Langenbacher Siefen" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.09.2022  
Enthält Anlagen
 III/759/2022  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 115 "(Ober-) Geilenkausen Nordwest" der Marktstadt Waldbröl im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB i. V. m. § 13a BauGB - Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.09.2022  
Enthält Anlagen
 III/765/2022  
Ö 11  
Antrag auf Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 76, Flurstück 175 "Auf den Krämershäuen" westlich der Lise-Meitner-Straße - sh. Umweltausschuss v. 31.5.2022  
Enthält Anlagen
 III/722/2022  
Ö 12  
Einziehung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück 72, westlich von Bohlenhagen - sh. Umweltausschuss v. 31.5.2022  
Enthält Anlagen
 III/723/2022  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Benennung von drei Straßen innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 29 "Isengarten" - sh. Ausschuss f. Kultur u. Tourismus v. 15.9.2022  
Enthält Anlagen
 III/756/2022  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Richtlinien über Ehrungen in der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/763/2022  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerks für das Jahr 2021 - sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2022  
IV/760/2022  
Ö 16  
Gewinnverwendungsbeschluss 2021 für das Abwasserwerk - sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2022  
IV/761/2022  
Ö 17  
Wahl eines Wirtschaftsprüfers für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl - sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2022  
IV/762/2022  
Ö 18  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2021  
Enthält Anlagen
 V/764/2022  
Ö 19  
Bestellung von weiteren vertretungsberechtigten Bediensteten gemäß der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl     I/770/2022  
    28.09.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 19 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat bestellt bei einer Gegenstimme als weiteren Vertretunsgberechtigten nach Fachbereichsleiter Becker mit Wirkung ab dem 01.03.2023 den stellvertretenden Fachbereichsleiter Lang.
Ö 20  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 21     Berichte aus Kommissionen und Verbänden      
N 22     Übernahme eines Omnibusbetriebes durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH      
N 23     Öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen für die "regio iT"      
N 24     Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 3 GO NRW hier: Vergabe der Unterhaltsreinigung der Sporthalle Heidberghalle Waldbröl      
N 25     Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Vergabe der Bauarbeiten zur Fassadenverkleidung und Flachdachsanierung am Hausmeisterhaus bei der Heidberghalle      
N 26     Vergabe des Auftrages zur Durchführung der Straßenreinigung in der Marktstadt Waldbröl - siehe Ausschuss f. Bauen und Verkehr vom 27.9.2022      
N 27     Vergabe der Arbeiten zur Deckensanierung der Turner Str. (2.BA) und eines Teilstückes der Mecklenburger Str. sh. Ausschuss für Bauen u. Verkehr v. 27.09.2022      
N 28     Kreditangelegenheiten -Vortrag erfolgt in der Sitzung-      
N 29     Energiekosten Balneo - Unterlagen werden nachgereicht      
N 30     Bekanntgaben