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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 03.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen - Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Verkehrssituation an der GGS Hermesdorf      
Ö 3.1.2  
Einrichtung eines Solar-Dachkatasters im Internetangebot der Stadt Waldbröl      
Ö 3.1.3  
Erfolgsquoten der Vermittlung in Ausbildung oder sozialversicherungspflichtige Arbeit      
Ö 3.1.4  
Verkehrsberuhigung im Zuge der Straße "Am Weiher"      
Ö 4  
Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Geschwindigkeitsbegrenzung im Zuge der Straßen "Bitzenweg" und "Auf der Kirchenhecke" als Teil einer Gesamtkonzeption zur Verkehrsberuhigung      
Ö 4.1.2  
Erstellung eines "Bedürfnisplanes" für das Stadtgebiet Waldbröls      
Ö 4.1.3  
Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 4.1.4  
Vorschlag der CDU betreffend Tagesordnung des Ausschusses für Soziales und Sport      
Ö 4.1.5  
Ergänzungsantrag zum Beschluss des Rates v. 09.12.09 zum Thema Energieversorgung      
Ö 4.2  
Gemeinsame Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen      
Ö 4.2.1  
Informationsveranstaltung betr. Bauleitplanung, Stadtplanung und Stadtentwicklungsplanung      
Ö 4.2.2  
Informationsveranstaltung über nachhaltige Gebäudekonzepte      
Ö 4.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Aufhebung von Beschlüssen des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr vom 09.04.08 und 27.11.08      
Ö 4.3.2  
Ausschussumbesetzungen      
Ö 4.3.3  
Straßensanierungen im Stadtgebiet nach dem Winter neu beurteilen      
Ö 4.4  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.4.1  
Umgehungsstraße Waldbröl/Denklingen      
Ö 4.4.2  
Umgehungsstraße durchs Schulzentrum      
Ö 4.4.3  
Abbau der Parkscheinautomaten      
Ö 4.5  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.5.1  
Resolution an den Verkehrsminister des Landes NRW      
Ö 4.5.2  
Gespräche zwecks interkommunaler Zusammenarbeit mit den Gemeindewerken Nümbrecht      
Ö 5  
Prioritätenliste 2010; hier: Festlegung von Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2010, für deren Auszahlungen Fördermittel der EU, des Bundes oder des Landes NRW bewilligt wurden oder sicher ist, dass sie bewilligt werden - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 20.01.2010 -
20/719/2010  
Ö 6  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Wiehler Straße / Strandbadstraße; Bebauungsplan Nr. 20 - Wiehler Straße / Strandbadstraße - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -     60/718/2010  
Ö 7  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Waldbröl-Bitzenweg; Bebauungsplan Nr. 26 - Waldbröl-Bitzenweg - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -     60/720/2010  
Ö 8  
Bauleitplanung auf dem Aspen      
Ö 8.1  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 104 - Ferienerholungsheim Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl     II/728/2010  
Ö 8.2  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Aspenhöhe     II /729/2010  
Ö 9  
1. Änderung des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 62 - Wilkenroth - westlicher Teil - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -     60/723/2010  
Ö 10  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 A - Hochstraße / Kaiserstraße - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (Neufassung der textlichen Festsetzungen) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -     60/724/2010  
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2009     V/727/2010  
Ö 12  
Wirtschaftsplan des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl für das Jahr 2010 81/702/2009 - siehe Betriebsausschuss v. 21.01.2010 -      
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Stadt Waldbröl für das Jahr 2010 - siehe Betriebsausschuss v. 21.01.2010 -      
Ö 14  
Genehmigung von Niederschriften Haupt- und Finanzausschuss v. 25.11.2009      
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 14 -      
N 17     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 18     Nichtöffentliche Bekanntgaben