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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 17.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gemäß § 24 GO      
Ö 2.1  
Antrag von Herrn Hans-Gerd Steiniger betreffend Kreiskrankenhaus Waldbröl      
Ö 2.2  
Antrag der Interessengemeinschaft Robert-Koch-Weg betr. Einführung von alternierendem Parken im Robert-Koch-Weg      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sachstand Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 478 / Brölstraße      
Ö 3.2  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.2.1  
Überlegungen zur Fortführung der Arbeiten des Büros Drey und Riemer      
Ö 3.2.2  
Auswirkungen auf städtische Kindergärten nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW v. 18.10.2010      
Ö 3.3  
Anfragen der UWG-Fraktion      
Ö 3.3.1  
Dichtigkeitsprüfungen bei Hausanschlüssen      
Ö 3.4  
Anfrage der CDU-Fraktion      
Ö 3.4.1  
Planung und Umsetzungsstand der K 28      
Ö 4  
Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Substitutionsbehandlung und Entgiftungsmöglichkeiten für Drogenabhängige aus Waldbröl      
Ö 4.1.2  
Namensgebung für die noch zu gründenden Stadtwerke      
Ö 4.1.3  
Ausschreibung der Stelle eines Geschäftsführers für die sich in Gründung befindenden Stadtwerke zur Besetzung ab 01.07.2011      
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Installation von Leitplanken an der Gemeindestraße zwischen Schnörringen und Vierbuchermühle      
Ö 4.2.2  
Beleuchtung im Bereich B 478 / Einmündung Bladersbacher Straße      
Ö 4.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung undWirtschaftsförderung, Betriebsausschuss und dem Ausschuss für Bauen und Verkehr      
Ö 4.3.2  
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Morsbacher Straße zwischen Boxberg und Biebelshof im oberen Kurvenbereich      
Ö 4.4  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.4.1  
Antrag auf Erneuerung der Asphaltdecke des Aspenweges in Hermesdorf      
Ö 4.4.2  
Antrag auf Anbringen eines Verkehrszeichens "Sackgasse" in Dickhausen      
Ö 4.5  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.5.1  
Keine Beschaffung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit      
Ö 4.5.2  
Einberufung einer Bürgerversammlung in 2011 zum Thema Stadtwerke Waldbröl      
Ö 4.5.3  
Berücksichtigung ökologischer Kriterien,unter anderem Aspekte des Klimaschutzes bei Beschaffung und Vergabe von Aufträgen      
Ö 4.5.4  
Vorstellung der Studie "Kommunale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien" im zuständigen Fachausschuss      
Ö 5  
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2010  
V /822/2010  
Ö 7  
Einziehung verschiedener Wege und Straßen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW     II /827/2010  
Ö 8  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales und Sport vom 13.07.2010 - Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010 - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.09.2010 - Ausschuss f. Bauen und Verkehr vom 21.09.2010 - Ausschuss f. Schule und Kultur vom 05.10.2010 - Haupt- und Finanzausschuss vom 27.10.2010      
Ö 9  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 10     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales und Sport vom 13.07.2010 - Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010 - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.09.2010 - Ausschuss f. Bauen und Verkehr vom 21.09.2010 - Ausschuss f. Schule und Kultur vom 05.10.2010 - Haupt- und Finanzausschuss vom 27.10.2010      
N 11     Personalangelegenheit siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 27.09.2010      
N 12     Stadtwerke; Vorläufige Geschäftsführung für die sich in Gründung befindenden Stadtwerke      
N 13     Vergaben      
N 13.1     Neubau Mensa / Sanierung Turnhalle Gymnasium; hier: Vergabe der Putzarbeiten / Wärmedämmverbundsystem      
N 13.2     Vergabe der Ingenieurleistungen für die Ertüchtigungsmaßnahmen im Stadion des Schulsportzentrums Waldbröl      
N 13.3     Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung der Alsbergstraße gemäß BauGB mit Erneuerung der Mischwasserkanalisation und der Wasserleitung      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben