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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr      
Ö 4.1.2  
Änderung der Friedhofssatzung; pflegefreie Wahlgrabstätten      
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung      
Ö 4.3  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Ausschussumbesetzungen im Betriebsausschuss, Ausschuss für Soziales und Sport, Ausschuss für Schule und Kultur, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Bauen und Verkehr und Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie      
Ö 4.4  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen - Änderung §§ 13 und 14 der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl      
Ö 5  
Einbringung 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplan für 2018-2021      
Ö 6  
27. Änderung des Flächennutzungsplans der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Wiehler Straße / Strandbadstraße" Bebauungsplan Nr. 20 "Wiehler Straße / Strandbadstraße" der Marktstadt Waldbröl  
III/062/2018  
Ö 7  
Zukünftige Entwicklung der städtischen Schullandschaft - siehe Vorlage      
Ö 8  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Waldbröl vom 26.09.2018  
Enthält Anlagen
I/034/2018  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Abwasserwerkes - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/058/2018  
Ö 10  
Wirtschaftplan Abwasserwerk 2019 - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/059/2018  
Ö 11  
Gebührenkalkulation und Änderungen der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/060/2018  
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018      
N 16     Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen - Vergabe der Arbeiten zur Renovierung von drei Haltungen der Verrohrung des Hahner Baches mittels Schlauchlining unterhalb der Heidberghalle - Bürgerdorf am Alsberg, Bauteil I; hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten      
N 17     Auflösung des Bergischen Transportverbandes (BTV)      
N 18     Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich      
N 19     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 20     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 15     Entwicklung des Merkur - Areals