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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr      
Ö 4.1.2  
Änderung der Friedhofssatzung; pflegefreie Wahlgrabstätten      
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung      
Ö 4.3  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Ausschussumbesetzungen im Betriebsausschuss, Ausschuss für Soziales und Sport, Ausschuss für Schule und Kultur, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Bauen und Verkehr und Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie      
Ö 4.4  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen - Änderung §§ 13 und 14 der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl      
Ö 5  
Einbringung 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplan für 2018-2021      
Ö 6  
27. Änderung des Flächennutzungsplans der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Wiehler Straße / Strandbadstraße" Bebauungsplan Nr. 20 "Wiehler Straße / Strandbadstraße" der Marktstadt Waldbröl  
III/062/2018  
Ö 7  
Zukünftige Entwicklung der städtischen Schullandschaft - siehe Vorlage      
Ö 8  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Waldbröl vom 26.09.2018  
Enthält Anlagen
I/034/2018  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Abwasserwerkes - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/058/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2016 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme53.839.377,89 EURO

 

und einem Gewinn aus der

 

Gewinn- und Verlustrechnung von            874.179,71 EURO

 

festzustellen.

 

Der Gewinnvortrag und der Jahresgewinn werden wie folgt verwendet:

 

a)Abführung an den städt. Haushalt             200.000,00 EURO

 

b)   Einstellung in die allgemeine Kapitalrücklage        2.017.360,04 EURO

 

 

 

 

Im Auftrag

 

 

 

…………………………………….

                         (Josifek)

 

 

   
    20.11.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 9 - (offen)
   

 

   
    13.12.2018 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - (offen)
   

Herr Linden erläutert die wesentlichen Daten des Jahresabschlusses und beantwortet Rückfragen der Betriebsausschussmitglieder. Anschließend fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung vom 19.12.2018 den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2016 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit

einer Bilanzsumme von53.839.377,89 EURO

und einem Gewinn aus der

Gewinn- und Verlustrechnung von     874.179,71 EURO

festzustellen.

Der Gewinnvortrag und der Jahresgewinn werden wie folgt verwendet:

a)      Abführung an den städt. Haushalt    200.000,00 EURO

b)      Einstellung in die allgemeine Kapitalrücklage 2.017.360,04 EURO

 

  

 

 

   
    19.12.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 18 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig den Jahresabschluss und den Lagebericht des

Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2016 gemäß

§ 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes

Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme53.839.377,89 EURO

 

und einem Gewinn aus der

 

Gewinn- und Verlustrechnung von                874.179,71 EURO

 

festzustellen.

 

Der Gewinnvortrag und der Jahresgewinn werden wie folgt verwendet:

 

a)Abführung an den städt. Haushalt      200.000,00 EURO

 

b)   Einstellung in die allgemeine Kapitalrücklage       2.017.360,04 EURO

 

 

 

 

 

Ö 10  
Wirtschaftplan Abwasserwerk 2019 - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/059/2018  
Ö 11  
Gebührenkalkulation und Änderungen der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/060/2018  
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018      
N 16     Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen - Vergabe der Arbeiten zur Renovierung von drei Haltungen der Verrohrung des Hahner Baches mittels Schlauchlining unterhalb der Heidberghalle - Bürgerdorf am Alsberg, Bauteil I; hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten      
N 17     Auflösung des Bergischen Transportverbandes (BTV)      
N 18     Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich      
N 19     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 20     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 15     Entwicklung des Merkur - Areals