Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr      
Ö 4.1.2  
Änderung der Friedhofssatzung; pflegefreie Wahlgrabstätten      
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung      
Ö 4.3  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Ausschussumbesetzungen im Betriebsausschuss, Ausschuss für Soziales und Sport, Ausschuss für Schule und Kultur, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Bauen und Verkehr und Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie      
Ö 4.4  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen - Änderung §§ 13 und 14 der Hauptsatzung der Marktstadt Waldbröl      
Ö 5  
Einbringung 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplan für 2018-2021      
Ö 6  
27. Änderung des Flächennutzungsplans der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Wiehler Straße / Strandbadstraße" Bebauungsplan Nr. 20 "Wiehler Straße / Strandbadstraße" der Marktstadt Waldbröl  
III/062/2018  
Ö 7  
Zukünftige Entwicklung der städtischen Schullandschaft - siehe Vorlage      
Ö 8  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Waldbröl vom 26.09.2018  
Enthält Anlagen
I/034/2018  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Abwasserwerkes - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/058/2018  
Ö 10  
Wirtschaftplan Abwasserwerk 2019 - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/059/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2017 wie im Folgenden dargestellt zu beschließen:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2018

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.162.210

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.794.804

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

3.810.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

1.669.713

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2018 wird auf

 

 

2.140.287

festgesetzt.

 

 

 

 

Im Auftrag

 

 

…………………………………….      

                 (Josifek)

 

 

   
    20.11.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 10 - (offen)
   

 

   
    13.12.2018 -  Betriebsausschuss1
    Ö 3 - (offen)
   

Herr Josifek erläutert den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für 2019 und beantwortet Fragen des Betriebsausschusses. Anschließend fast der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2019 wie

im Folgenden dargestellt zu beschließen:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2019

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.375.302

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.721.944

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

4.032.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

1.376.816

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2019 wird auf

 

 

2.655.184

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.12.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 19 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2019 wie im

Folgenden dargestellt:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2019

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.162.210

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.794.804

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

3.810.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

1.669.713

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2019 wird auf

 

 

2.140.287

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

Ö 11  
Gebührenkalkulation und Änderungen der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - siehe Betriebsausschuss vom 15.11.2018  
Enthält Anlagen
IV/060/2018  
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 13.07.2018 und 4.10.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.09.2018      
N 16     Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen - Vergabe der Arbeiten zur Renovierung von drei Haltungen der Verrohrung des Hahner Baches mittels Schlauchlining unterhalb der Heidberghalle - Bürgerdorf am Alsberg, Bauteil I; hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten      
N 17     Auflösung des Bergischen Transportverbandes (BTV)      
N 18     Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich      
N 19     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 20     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 15     Entwicklung des Merkur - Areals