Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Antrag der Bürger von Ruh auf verkehrsberuhigende Maßnahmen - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 29.01.2019  
Enthält Anlagen
 I/110/2019  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Resolution zur Aufforderung der Landesregierung zur Einrichtung eines kommunalen Altschuldenfonds zur Tilgung der Altschulden der Kommunen      
Ö 4.1.2  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/111/2019  
    20.02.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.1.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl wählt einstimmig Herrn Frank Marmor zum ordentlichen Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Waldbröl.

 

Gleichzeitig wird Herr Erwin Zeller als persönlicher Vertreter von Herrn Frank Marmor gewählt.

 

 
Ö 4.1.3  
Einmalige Erweiterung der Zügigkeit an der Gesamtschule - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.02.2019      
Ö 4.2  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Kosten der Betriebsführung im Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
 I/108/2019  
Ö 4.2.2  
Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Schule und Kultur, Bauen und Verkehr sowie im Betriebsausschuss  
Enthält Anlagen
 I/109/2019  
Ö 4.2.3  
Kürzung der Eigenkapitalverzinsung der städtischen Einlage im Abwasserbetrieb      
Ö 5  
Einziehung von Teilflächen der Kreuzstraße und der Bielsteiner-Bahn-Straße  
Enthält Anlagen
 III/103/2019  
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 06.02.2019  
V/097/2019  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 06.02.2019  
V/098/2019  
Ö 8  
Entwurf des Jahresabschlusses 2018  
Enthält Anlagen
 V/121/2019  
Ö 9  
Wasserversorgungskonzept - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 06.02.2019      
Ö 10  
Terminplan "Merkur - Areal"      
Ö 11  
Konzept der Verwaltung zum Programm "Gute Schule 2020" - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.02.2019      
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 27.11.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 03.12.2018 Haupt- u. Finanzausschuss v. 5.12.2018      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 27.11.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 03.12.2018 Haupt- u. Finanzausschuss v. 5.12.2019      
N 15     Merkur-Areal; hier: Vergabe des Rückbau- und Entsorgungskonzepts sowie des Rückbaumanagements      
N 16     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Dachdeckerarbeiten      
N 17     "Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der Erstellung des Verblendmauerwerks      
N 18     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Wärmeversorgungsanlagen      
N 19     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Vergabe der Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen      
N 20     "Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der lufttechnischen Anlagen      
N 21     Berichte aus Kommissionen und Verbänden      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben