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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Sicherer Schulweg GGS Hermesdorf      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Einrichtung einer E-Bike Verleihstation  
Enthält Anlagen
I/275/2019  
Ö 5.2  
Anträge der FDP      
Ö 5.2.1  
Umsiedlung Wasser- und Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
I/277/2019  
Ö 5.2.2  
Betriebsführung und Personal Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
I/278/2019  
Ö 6  
Haushaltsreden der Fraktionen      
Ö 7  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 - vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss am 20.11./28.11.2019      
Ö 7.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 7.1.1  
Gesundheitsprävention  
Enthält Anlagen
I/231/2019  
Ö 7.1.2  
Anmeldung des Marktplatzes als Regionale-Projekt  
Enthält Anlagen
I/274/2019  
Ö 7.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 7.2.1  
Fortschreibung Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/263/2019  
Ö 7.2.2  
Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin  
Enthält Anlagen
I/264/2019  
Ö 7.2.3  
Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/266/2019  
Ö 7.2.4  
Einstellung einer Fachkraft für Tourismus und Fremdenverkehr  
Enthält Anlagen
I/267/2019  
Ö 7.2.5  
Installation von Ladesäulen für Elektroautos  
Enthält Anlagen
I/268/2019  
Ö 7.2.6  
Aufhebung der Hallenbenutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
I/279/2019  
Ö 7.2.7  
Sicherer Zugang zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/280/2019  
Ö 7.2.8  
Antrag auf Senkung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer um jährlich 5 Prozentpunkte bis 2023      
Ö 7.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 7.3.1  
Jobrad für die Bediensteten der Verwaltung  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 7.3.2  
Wiedereinführung Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 7.3.3  
Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
I/282/2019  
Ö 7.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 7.4.1  
Einrichtung und Ausschreibung einer Teilzeitstelle Bibliothekar/in für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
I/259/2019  
Ö 7.4.2  
Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers  
Enthält Anlagen
I/270/2019  
Ö 7.4.3  
Integriertes Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/269/2019  
Ö 7.4.4  
Einbeziehung der Grundsteuer A in den Antrag auf Steuersenkung      
Ö 8  
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020 und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Veränderungsnachweis - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11./28.11.2019  
V/248/2019  
Ö 9  
Verabschiedung Stellenplan 2020      
Ö 7.5  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 7.5.1  
Konzept für zukunftsfähige Entwicklung der Außenorte  
Enthält Anlagen
I/271/2019  
Ö 7.5.2  
Entwicklung Außenorte      
Ö 7.6  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und UWG-Fraktion betr. Umbenennung u. Verbesserung der finanziellen Ausstattung der "Wir-für-Waldbröl-GmbH"  
Enthält Anlagen
I/267/2013  
Ö 10  
Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
V/249/2019  
Ö 11  
Gleichstellungsplan der Marktstadt Waldbröl 2020 bis 2025 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
/258/2019  
Ö 12  
Aktualisierung des Konzeptes zum Programm "Gute Schule 2020" - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
V/240/2019  
Ö 13  
Anträge zur Ausrufung des Klimanotstandes siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019, Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019, Ausschuss für Stadtentwicklung- und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2019      
Ö 14  
Aufgabe der Windelcontainer am Bauhof Waldbröl zum 31.12.2019  
II/273/2019  
Ö 15  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
V/246/2019  
Ö 16  
Einziehung der Wege Kornhahn in Waldbröl, Krahwinkel, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 166, 163, 271, 272 mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019  
Enthält Anlagen
III/228/2019  
Ö 17  
Absicht über die Einziehung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 69, Flurstück 57 in Waldbröl, Hoff - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019  
Enthält Anlagen
III/242/2019  
Ö 18  
Einziehung des öffentlich gewidmeten Parkplatzes des ehemaligen Sängerheims in Waldbröl, Alter Friedhofsweg  
Enthält Anlagen
III/247/2019  
Ö 19  
Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2020 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019  
I/254/2019  
Ö 20  
Gebührenkalkulation des Abwasserwerkes 2020 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019  
IV/253/2019  
Ö 21  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und Bauen u. Verkehr vom 19.09.2019 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 25.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 09.10.2019 - Wahlausschuss vom 29.10.2019 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019      
Ö 22  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 23     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und Bauen u. Verkehr vom 19.09.2019 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 25.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 09.10.2019 - Wahlausschuss vom 29.10.2019 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019      
N 24     Fusion der civitec mit der regio IT - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 25     Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2018 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019      
N 26     Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors mit Anbaugeräten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 28.11.2019      
N 27     Bericht über erteilte Aufträge der Fachbereiche für Investitionen gem. § 13 Abs. 1a) der Hauptsatzung - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 28     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 29     Nichtöffentliche Bekanntgaben