Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Sicherer Schulweg GGS Hermesdorf      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Einrichtung einer E-Bike Verleihstation  
Enthält Anlagen
I/275/2019  
Ö 5.2  
Anträge der FDP      
Ö 5.2.1  
Umsiedlung Wasser- und Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
I/277/2019  
Ö 5.2.2  
Betriebsführung und Personal Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
I/278/2019  
Ö 6  
Haushaltsreden der Fraktionen      
Ö 7  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 - vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss am 20.11./28.11.2019      
Ö 7.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 7.1.1  
Gesundheitsprävention  
Enthält Anlagen
I/231/2019  
Ö 7.1.2  
Anmeldung des Marktplatzes als Regionale-Projekt  
Enthält Anlagen
I/274/2019  
Ö 7.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 7.2.1  
Fortschreibung Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/263/2019  
Ö 7.2.2  
Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin  
Enthält Anlagen
I/264/2019  
Ö 7.2.3  
Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/266/2019  
Ö 7.2.4  
Einstellung einer Fachkraft für Tourismus und Fremdenverkehr  
Enthält Anlagen
I/267/2019  
Ö 7.2.5  
Installation von Ladesäulen für Elektroautos  
Enthält Anlagen
I/268/2019  
Ö 7.2.6  
Aufhebung der Hallenbenutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
I/279/2019  
Ö 7.2.7  
Sicherer Zugang zur GGS Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/280/2019  
Ö 7.2.8  
Antrag auf Senkung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer um jährlich 5 Prozentpunkte bis 2023      
Ö 7.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 7.3.1  
Jobrad für die Bediensteten der Verwaltung  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 7.3.2  
Wiedereinführung Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 7.3.3  
Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
I/282/2019  
Ö 7.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 7.4.1  
Einrichtung und Ausschreibung einer Teilzeitstelle Bibliothekar/in für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
I/259/2019  
Ö 7.4.2  
Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers  
Enthält Anlagen
I/270/2019  
Ö 7.4.3  
Integriertes Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/269/2019  
Ö 7.4.4  
Einbeziehung der Grundsteuer A in den Antrag auf Steuersenkung      
Ö 8  
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020 und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Veränderungsnachweis - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11./28.11.2019  
V/248/2019  
Ö 9  
Verabschiedung Stellenplan 2020      
Ö 7.5  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 7.5.1  
Konzept für zukunftsfähige Entwicklung der Außenorte  
Enthält Anlagen
I/271/2019  
Ö 7.5.2  
Entwicklung Außenorte      
Ö 7.6  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und UWG-Fraktion betr. Umbenennung u. Verbesserung der finanziellen Ausstattung der "Wir-für-Waldbröl-GmbH"  
Enthält Anlagen
I/267/2013  
Ö 10  
Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
V/249/2019  
Ö 11  
Gleichstellungsplan der Marktstadt Waldbröl 2020 bis 2025 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
/258/2019  
Ö 12  
Aktualisierung des Konzeptes zum Programm "Gute Schule 2020" - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
V/240/2019  
Ö 13  
Anträge zur Ausrufung des Klimanotstandes siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019, Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019, Ausschuss für Stadtentwicklung- und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2019      
Ö 14  
Aufgabe der Windelcontainer am Bauhof Waldbröl zum 31.12.2019  
II/273/2019  
Ö 15  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019  
Enthält Anlagen
V/246/2019  
Ö 16  
Einziehung der Wege Kornhahn in Waldbröl, Krahwinkel, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 166, 163, 271, 272 mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 03.12.2019  
Enthält Anlagen
III/228/2019  
Ö 17  
Absicht über die Einziehung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 69, Flurstück 57 in Waldbröl, Hoff - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019  
Enthält Anlagen
III/242/2019  
Ö 18  
Einziehung des öffentlich gewidmeten Parkplatzes des ehemaligen Sängerheims in Waldbröl, Alter Friedhofsweg  
Enthält Anlagen
III/247/2019  
Ö 19  
Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2020 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019  
I/254/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes

2020 wie im Folgenden dargestellt zu beschließen:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2020

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

7.539.962

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7271244

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

4.467.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

728.987

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2018 wird auf

 

 

3.738.013

festgesetzt.

 

 

 

 

t.

   
    19.11.2019 -  Betriebsausschuss1
    Ö 5 - (offen)
   

TOP 5 wird zu TOP 3.

Herr Kujbida trägt den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für 2020 und die Folgejahre mündlich anhand einer Powerpoint-Präsentation vor und beantwortet anschließend Fragen der Betriebsausschussmitglieder.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt, mit einstimmiger Zustimmung, dem Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung vom 04.12.2019 den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2020 wie im Folgenden dargestellt zu beschließen:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2020

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

7.539.962

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.271.244

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

4.467.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

728.987

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2018 wird auf

 

 

3.738.013

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.12.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 19 - (offen)
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes

2020 wie im Folgenden dargestellt:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2020

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

7.539.962

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7271244

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

4.467.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

728.987

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2018 wird auf

 

 

3.738.013

festgesetzt.

 

 

 

 

 

Ö 20  
Gebührenkalkulation des Abwasserwerkes 2020 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019  
IV/253/2019  
Ö 21  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und Bauen u. Verkehr vom 19.09.2019 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 25.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 09.10.2019 - Wahlausschuss vom 29.10.2019 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019      
Ö 22  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 23     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und Bauen u. Verkehr vom 19.09.2019 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 25.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss vom 09.10.2019 - Wahlausschuss vom 29.10.2019 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 07.10.2019      
N 24     Fusion der civitec mit der regio IT - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 20.11.2019      
N 25     Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2018 - siehe Betriebsausschuss vom 19.11.2019      
N 26     Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors mit Anbaugeräten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 28.11.2019      
N 27     Bericht über erteilte Aufträge der Fachbereiche für Investitionen gem. § 13 Abs. 1a) der Hauptsatzung - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 28     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 29     Nichtöffentliche Bekanntgaben