Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 06.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner*innen      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern/Bürgerinnen gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen FDP-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Angebot und Nachfrage OGS  
Enthält Anlagen
I/597/2021  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Gestaltung Kreisverkehre  
Enthält Anlagen
I/562/2021  
Ö 5.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Freischneiden der "Drei Eichen" und Infoschild am "Galgenberg"  
Enthält Anlagen
I/584/2021  
Ö 5.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Umbesetzung Ausschüsse - Schulausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
I/598/2021  
Ö 5.3.2  
Runder Tisch zum Thema Kinder  
Enthält Anlagen
I/599/2021  
Ö 6  
Absicht zur Einziehung der Wirtschaftswege Gemarkung Hermesdorf, Flur 24, Flurstück 8 und 163 in Bröl innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 113 „Bröl-Neuer Weg“ mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr  
Enthält Anlagen
III/488/2021  
Ö 7  
Einziehung einer Teilfläche des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück 72 in 51545 Waldbröl, Bohlenhagen (Unterm Schmitzhängen)  
Enthält Anlagen
III/575/2021  
Ö 8  
Einziehung eines Teilstückes der Straße "Breitenfeld" in Hermesdorf, Gemarkung Hermesdorf, Flur 56, Flurstück 383  
Enthält Anlagen
III/573/2021  
Ö 9  
Antrag auf Einziehung mit anschließender Veräußerung des Wirtschaftsweges Gemarkung Hermesdorf, Flur 61, Flurstück 141 in Waldbröl (Auf dem Schulzenbusch)  
Enthält Anlagen
III/574/2021  
Ö 10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunal- abgabengesetz (KAG) für die Erneuerung und Verbesserung der Nümbrechter Straße - Süd zwischen der Kaiserstraße B 256 und dem KVP Nümbrechter Str./Bahnhofstr./Vennstraße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 7.9.2021  
III/571/2021  
Ö 11  
Beteiligungsbericht 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021  
Enthält Anlagen
V/576/2021  
Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021  
Enthält Anlagen
V/579/2021  
Ö 13  
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (1. Kapitel); Umverteilung von Fördermitteln  
Enthält Anlagen
V/596/2021  
Ö 14  
Redaktionelle Änderungen in der Zuständigkeitsordnung des Betriebsauschusses und des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirschaftsförderung  
I/594/2021  
Ö 15  
Änderung der Satzung für den Jugendbeirat der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
/595/2021  
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Klinikum Oberberg GmbH; Erweiterung des Gesellschaftszwecks der GKD Gesellschaft für Krankenhausdienstleistungen mbH und Anpassung des Gesellschaftsvertrages an geänderte Rechtsgrundlagen (Gemeindeordnung NRW) - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021      
N 18     Beteiligung an der AggerEnergie - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 8.9.2021      
N 19     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) NRW -Zusatzvereinbarung mit der „Schwimmen in Waldbröl gGmbH"-      
N 20     Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Asphaltdeckschicht in der Händelstraße (Umfahrung) und der Turnerstraße zwischen der Waldstraße und dem Amselweg      
N 21     Berichte aus Kommission Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben