Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Anlagen:
Kalkulation Gebührensätze - Feuerwehr (Präsentation 2023) PDF-Dokument
1. Nachtrag Feuerwehr  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2     Anträge der Ratsfraktionen und Stadtverordneten zum Haushalt 2024      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Ansatz i.H.v. 30.000,00 Euro für Umweltmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/962/2023  
Ö 2.2  
Antrag der SPD-Fraktion auf Fortsetzung der Förderung d. Präventionsprogramms f. unsere Schulen - siehe Rat vom 27.09.2023  
Enthält Anlagen
I/940/2023  
Ö 2.3  
Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederherstellung von Forstwegen mit der Möglichkeit einer Förderung von 90%  
Enthält Anlagen
I/972/2023  
Ö 2.4  
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Übertragung von Restmitteln f.d. Maßnahme "Wiedenhofteich" und Einstellung von 20.000,00 Euro für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/973/2023  
Ö 2.5  
Antrag der CDU-Fraktion - Hallenbad Akustikmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/974/2023  
Ö 2.6  
Antrag der SPD-Fraktion - Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
I/980/2023  
Ö 3  
Beteiligungsbericht 2022  
Enthält Anlagen
V/957/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
V/958/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass des XV. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Marktstadt Waldbröl vom 16.09.1971  
Enthält Anlagen
V/964/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass des 6. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004  
Enthält Anlagen
V/963/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl, die geänderten Gebühren für die kostenrechnenden Einrichtungen „Straßenreinigung und Winterdienst“ gemäß der Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2026 zu beschließen. § 6 Abs. 4 und 5 der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wird entsprechend angepasst.

 

 

 

 

In Vertretung

 

 

(Anja Brauer)

Stadtkämmerin


 

   
    15.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Marktstadt Waldbröl, die geänderten Gebühren für die kostenrechnenden Einrichtungen „Straßenreinigung und Winterdienst“ gemäß der Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2026 zu beschließen. § 6 Abs. 4 und 5 der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wird entsprechend angepasst.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 6. Nchtrag Straßenreinigungsgebühren (89 KB)      
Anlage 2 2 Straßenreinigungs-und Winterdienstgebührenpp (1434 KB) PDF-Dokument (9737 KB)    
   
    29.11.2023 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 20 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbl beschließt mehrheitlich mit einer Gegenstimme  die geänderten Gebühren für die kostenrechnenden Einrichtungen „Straßenreinigung und Winterdienst“ gemäß der Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2026. § 6 Abs. 4 und 5 der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wird entsprechend angepasst.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 6. Nchtrag Straßenreinigungsgebühren (89 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz- und Entgelten in der Marktstadt Waldbröl bei Einsätzen der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
II/969/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen und Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
II/970/2023  
N 11     Stellenplan 2024      
N 12     "Schwimmen in Waldbröl gGmbH" Hier: Gewährung von Sonderzuschüssen für die Jahre 2023 und 2024      
N 13     Antrag der Werdin- Musikschule auf finanzelle Unterstützung      
N 14     Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeineordnung (GO) NRW hier: Beteiligungsangelegenheiten - Übernahme einer Bürgschaft für die Klinikum Waldbröl GmbH      
N 15     Bekanntgaben      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2024 mit Anlagen und Veränderungsnachweis sowie den Anträgen der Fraktionen b)Stellenplan  
Enthält Anlagen
V/956/2023  
Ö 10  
Bekanntgaben