Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mi, 15.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:


Anlagen:
Kalkulation Gebührensätze - Feuerwehr (Präsentation 2023)
1. Nachtrag Feuerwehr

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Anträge der Ratsfraktionen und Stadtverordneten zum Haushalt 2024
Ö 2.1		Antrag der SPD-Fraktion: Ansatz i.H.v. 30.000,00 Euro für Umweltmaßnahmen	I/962/2023
Ö 2.2		Antrag der SPD-Fraktion auf Fortsetzung der Förderung d. Präventionsprogramms f. unsere Schulen - siehe Rat vom 27.09.2023	I/940/2023
Ö 2.3		Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederherstellung von Forstwegen mit der Möglichkeit einer Förderung von 90%	I/972/2023
Ö 2.4		Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Übertragung von Restmitteln f.d. Maßnahme "Wiedenhofteich" und Einstellung von 20.000,00 Euro für Umweltschutz	I/973/2023
	15.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 2.4 - (offen)
	Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, die Restmittel im Haushalt 2023 unter 1.14 Umweltschutz in Höhe von ca. 12.000 € in den Haushalt 2024 zu übertragen. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt mehrheitlich bei vier Gegenstimmen Mittel von 20.000 € für den Haushaltspunkt 1.14 – Umweltschutz – in den Haushalt 2024 einzustellen. Diese Mittel werden mit einem Sperrvermerk versehen.

	29.11.2023 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 26.4 - (offen)
	Beschluss: Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig, die Restmittel im Haushalt 2023 unter 1.14 Umweltschutz in Höhe von ca. 12.000 € in den Haushalt 2024 zu übertragen. Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt mehrheitlich bei sieben Gegenstimmen Mittel von 20.000 € für den Haushaltspunkt 1.14 – Umweltschutz – in den Haushalt 2024 einzustellen. Diese Mittel werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Ö 2.5		Antrag der CDU-Fraktion - Hallenbad Akustikmaßnahmen	I/974/2023
Ö 2.6		Antrag der SPD-Fraktion - Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr	I/980/2023
Ö 3		Beteiligungsbericht 2022	V/957/2023
Ö 4		Neufassung der Hundesteuersatzung	V/958/2023
Ö 5		Erlass des XV. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Marktstadt Waldbröl vom 16.09.1971	V/964/2023
Ö 6		Erlass des 6. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004	V/963/2023
Ö 7		I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz- und Entgelten in der Marktstadt Waldbröl bei Einsätzen der Feuerwehr	II/969/2023
Ö 8		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen und Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Marktstadt Waldbröl	II/970/2023
N 11		Stellenplan 2024
N 12		"Schwimmen in Waldbröl gGmbH" Hier: Gewährung von Sonderzuschüssen für die Jahre 2023 und 2024
N 13		Antrag der Werdin- Musikschule auf finanzelle Unterstützung
N 14		Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeineordnung (GO) NRW hier: Beteiligungsangelegenheiten - Übernahme einer Bürgschaft für die Klinikum Waldbröl GmbH
N 15		Bekanntgaben
Ö 9		Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2024 mit Anlagen und Veränderungsnachweis sowie den Anträgen der Fraktionen b)Stellenplan	V/956/2023
Ö 10		Bekanntgaben

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