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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Anlagen:
Kalkulation Gebührensätze - Feuerwehr (Präsentation 2023) PDF-Dokument
1. Nachtrag Feuerwehr  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2     Anträge der Ratsfraktionen und Stadtverordneten zum Haushalt 2024      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Ansatz i.H.v. 30.000,00 Euro für Umweltmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 I/962/2023  
    15.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt mehrheitlich diesen Antrag mit 5 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 11 Nein-Stimmen ab.
   
    29.11.2023 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 26.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl lehnt mehrheitlich bei 11 Gegenstimmen und einer Enthaltung diesen Antrag ab.
Ö 2.2  
Antrag der SPD-Fraktion auf Fortsetzung der Förderung d. Präventionsprogramms f. unsere Schulen - siehe Rat vom 27.09.2023  
Enthält Anlagen
 I/940/2023  
Ö 2.3  
Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederherstellung von Forstwegen mit der Möglichkeit einer Förderung von 90%  
Enthält Anlagen
 I/972/2023  
Ö 2.4  
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Übertragung von Restmitteln f.d. Maßnahme "Wiedenhofteich" und Einstellung von 20.000,00 Euro für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
 I/973/2023  
Ö 2.5  
Antrag der CDU-Fraktion - Hallenbad Akustikmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 I/974/2023  
Ö 2.6  
Antrag der SPD-Fraktion - Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 I/980/2023  
Ö 3  
Beteiligungsbericht 2022  
Enthält Anlagen
 V/957/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
 V/958/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erlass des XV. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Marktstadt Waldbröl vom 16.09.1971  
Enthält Anlagen
 V/964/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erlass des 6. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004  
Enthält Anlagen
 V/963/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz- und Entgelten in der Marktstadt Waldbröl bei Einsätzen der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 II/969/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen und Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 II/970/2023  
N 11     Stellenplan 2024      
N 12     "Schwimmen in Waldbröl gGmbH" Hier: Gewährung von Sonderzuschüssen für die Jahre 2023 und 2024      
N 13     Antrag der Werdin- Musikschule auf finanzelle Unterstützung      
N 14     Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeineordnung (GO) NRW hier: Beteiligungsangelegenheiten - Übernahme einer Bürgschaft für die Klinikum Waldbröl GmbH      
N 15     Bekanntgaben      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2024 mit Anlagen und Veränderungsnachweis sowie den Anträgen der Fraktionen b)Stellenplan  
Enthält Anlagen
 V/956/2023  
Ö 10  
Bekanntgaben