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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 26.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Fragerecht der Einwohner      
Ö 3     Anregungen und Beschwerden gem.§ 24 GO      
Ö 4     Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 5.1     Antrag der SPD-Fraktion betr. Wahl einer stlv. sachk. Bürgerin in den Betriebsausschuss u.a.  
Enthält Anlagen
I/179/2025  
Ö 5.2     Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Benennung von stellv. Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern  
Enthält Anlagen
I/204/2025  
Ö 6     Einleitung des Einziehungsverfahrens für den öffentlichen Parkplatz im Bereich des ehemaligen Campingparks an der Klus - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 26.11.2024  
Enthält Anlagen
III/152/2024  
Ö 7     54. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrhaus Heide" der Marktstadt Waldbröl A. Beschlüsse über die Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung B. Veröffentlichungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
III/170/2024  
Ö 8     Bebauungsplan Nr. 117 "Feuerwehrhaus Heide" der Marktstadt Waldbröl A. Beschlüsse über die Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung B. Veröffentlichungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
III/171/2024  
Ö 9     1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Bitzenweg" der Marktstadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB A. Beschlüsse über die Eingaben aus der Veröffentlichung im Internet B. Satzungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
III/172/2024  
Ö 10     Festlegung von städtischen Ansiedlungskriterien im Rahmen der Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen im "Industriepark Hermesdorf III" (Unterlagen werden nachgereicht) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
III/195/2025  
Ö 11     Straßenumbenennung der Dechant-Wolter-Straße hier: Ergebnis der Anwohner- und Eigentümerbefragung - sh. Ausschuss für Kultur u. Tourismus vom 13.03.2025  
III/182/2025  
Ö 12     Einrichtung einer Schulstraße am Schulzentrum - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 18.03.2025  
III/185/2025  
Ö 13     Beteiligungsangelegenheit - Besetzung der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen im Oberbergischen Kreis  
I/189/2025  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl benennt Frau Stadtamtfrau Rebecca Wagner als zweite ordentliche Vetreterin der Marktstadt Waldbröl neben dem Stadtverordneten Helmut Rafalski in der Zweckverbandversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen im Oberbergischen Kreis.

Frau Stadtkämmerin Anja Brauer ist Vertreterin für Frau Wagner.

 

 

 

 

(Weber)

rgermeisterin
 

Ö 14     Mitgliedschaft in der Tourismusgesellschaft "Das Bergische GmbH"  
Enthält Anlagen
I/194/2025  
Ö 15     Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Marktstadt Waldbröl 2025  
I/190/2025  
Ö 16     Schiedsamt - Änderung der Struktur der Schiedsamtsbezirke der Marktstadt Waldbröl: Zusammenlegung von zwei Schiedsamtsbezirken zu einem einzelnen Bezirk  
Enthält Anlagen
II/192/2025  
Ö 17     Haushaltsüberschreitungen für 2024  
Enthält Anlagen
V/177/2025  
Ö 18     Entwurf des Jahresabschlusses 2024  
Enthält Anlagen
V/193/2025  
Ö 19     Gleichstellungsplan 2025-2029  
Enthält Anlagen
I/199/2025  
Ö 20     Öffentliche Bekanntgaben      
N 21     Kreditangelegenheiten -Bericht erfolgt in der Sitzung-      
N 22     Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl hier: Verkauf des Grundstücks an der Bahnhofstraße an die R&R Invest GmbH      
N 23     Beschaffung von Reinigungsmaschinen für die Atemschutzwerkstatt      
N 24     Bauvorhaben: Erweiterung GGS Isengarten hier: Maßnahmenbeschluss      
N 25     Zuschuss Balneo      
N 26     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben