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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 26.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem.§ 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Fraktion betr. Wahl einer stlv. sachk. Bürgerin in den Betriebsausschuss u.a.  
Enthält Anlagen
 I/179/2025  
Ö 5.2  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Benennung von stellv. Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern  
Enthält Anlagen
 I/204/2025  
Ö 6  
Einleitung des Einziehungsverfahrens für den öffentlichen Parkplatz im Bereich des ehemaligen Campingparks an der Klus - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 26.11.2024  
Enthält Anlagen
 III/152/2024  
Ö 7  
54. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrhaus Heide" der Marktstadt Waldbröl A. Beschlüsse über die Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung B. Veröffentlichungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
 III/170/2024  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 117 "Feuerwehrhaus Heide" der Marktstadt Waldbröl A. Beschlüsse über die Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung B. Veröffentlichungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
 III/171/2024  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Bitzenweg" der Marktstadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB A. Beschlüsse über die Eingaben aus der Veröffentlichung im Internet B. Satzungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
 III/172/2024  
Ö 10  
Festlegung von städtischen Ansiedlungskriterien im Rahmen der Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen im "Industriepark Hermesdorf III" (Unterlagen werden nachgereicht) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025  
Enthält Anlagen
 III/195/2025  
Ö 11  
Straßenumbenennung der Dechant-Wolter-Straße hier: Ergebnis der Anwohner- und Eigentümerbefragung - sh. Ausschuss für Kultur u. Tourismus vom 13.03.2025  
III/182/2025  
Ö 12  
Einrichtung einer Schulstraße am Schulzentrum - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 18.03.2025  
III/185/2025  
Ö 13  
Beteiligungsangelegenheit - Besetzung der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen im Oberbergischen Kreis  
I/189/2025  
Ö 14  
Mitgliedschaft in der Tourismusgesellschaft "Das Bergische GmbH"  
Enthält Anlagen
 I/194/2025  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Marktstadt Waldbröl 2025  
I/190/2025  
Ö 16  
Schiedsamt - Änderung der Struktur der Schiedsamtsbezirke der Marktstadt Waldbröl: Zusammenlegung von zwei Schiedsamtsbezirken zu einem einzelnen Bezirk  
Enthält Anlagen
 II/192/2025  
Ö 17  
Haushaltsüberschreitungen für 2024  
Enthält Anlagen
 V/177/2025  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Entwurf des Jahresabschlusses 2024  
Enthält Anlagen
 V/193/2025  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Gleichstellungsplan 2025-2029  
Enthält Anlagen
 I/199/2025  
Ö 20  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 21     Kreditangelegenheiten -Bericht erfolgt in der Sitzung-      
N 22     Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl hier: Verkauf des Grundstücks an der Bahnhofstraße an die R&R Invest GmbH      
N 23     Beschaffung von Reinigungsmaschinen für die Atemschutzwerkstatt      
N 24     Bauvorhaben: Erweiterung GGS Isengarten hier: Maßnahmenbeschluss      
N 25     Zuschuss Balneo      
N 26     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben