Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 26.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz:	Hinweise anlässlich der aktuellen Coronapandemie: 1. An Sitzungen dürfen nur immunisierte (vollständig geimpfte oder genesene) oder getestete Personen teilnehmen. In Anbetracht der aktuellen Entwicklung wird empfohlen, dass sich auch Immunisierte im Vorfeld der Sitzung tagesaktuell selbst testen bzw. testen lassen. 2. Generell ist während der Sitzung wenigstens eine medizinische Maske OP-Maske) zu tragen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Fragerecht der Einwohner
Ö 3		Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 4		Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1		CDU-Fraktion: Personalentwicklungskonzept	I/663/2022
Ö 4.2		CDU-Fraktion - IT-Sicherheit in der Verwaltung	I/676/2022
Ö 4.3		CDU - Fraktion - Instandsetzung Waldwirtschaftswege	I/677/2022
Ö 4.4		CDU-Fraktion: Abrechnung Feuerwehreinsätze	I/678/2022
Ö 5		Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1		Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 5.1.1		Kennzeichnung Einbahnstraßen für Radfahrer - empfehlender Beschluss im Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.11.2021	I/672/2022
	26.01.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 5.1.1 - (offen)
	Beschluss: Der Rat beauftragt einstimmig die Verwaltung, die vorhandenen Einbahnstraßen im Stadtgebiet auf die Eignung zur Freigabe für Fahrradfahrer in Gegenrichtung zu prüfen und bei Eignung entsprechende verkehrsrechtliche Anordnungen beim Straßenverkehrsamt Gummersbach zu beantragen.
Ö 5.1.2		Umbesetzung im Aufsichtsrat der SWW GmbH u. Umweltausschuss	I/673/2022
Ö 6		Leader-Fortführung der Leader Region "1000 Dörfer-eine Zukunft" (Leader Region 2021-2027) - siehe HAFA vom 12.01.2022	I/643/2021
Ö 7		Brandschutzbedarfsplan der Marktstadt Waldbröl für die Zeit von 2022 -2026 - siehe HAFA vom 12.01.2022	II/650/2021
Ö 8		6. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Niedergeilenkausen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.01.2022	III/659/2022
Ö 9		3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 C – Gewerbepark Hermesdorf II – der Marktstadt Waldbröl im Bereich „Im Langenbacher Siefen“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 24.01.2022	III/661/2022
Ö 10		Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2021	V/646/2021
Ö 11		Verabschiedung des Haushaltes 2022 a) Stellenplan 2022 b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2022 mit Anlagen und Veränderungsnachweis mit den Anträgen der Fraktionen Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.	V/649/2021
Ö 12		Bebauungsplan Nr. 101A "Rollsportpark Klus" der Marktstadt Waldbröl	III/668/2022
Ö 13		Öffentliche Bekanntgaben
N 14		Maßnahmenbeschluss - Straßenbau 2022 - die Anlagen sind im Ratsinformationssystem einsehbar
N 15		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 16		Nichtöffentliche Bekanntgaben

829720 Besucher seit dem 01.01.2009

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net