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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Sitzungsunterbrechung von 18.40 Uhr bis 18.50 Uhr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2     Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Ausweisung der Alsbergstraße als verkehrsberuhigter Bereich  
Enthält Anlagen
I/017/2011  
Ö 3     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1     Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Übergangsquoten in weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
I/019/2011  
Ö 3.1.2  
Inklusion an Waldbröler Schulen  
Enthält Anlagen
III/020/2011  
Ö 3.1.3  
Winterdienst  
Enthält Anlagen
III/021/2011  
Ö 3.1.4  
Behindertenparkplätze  
Enthält Anlagen
I/022/2011  
Ö 4     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1     Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Resolutionsantrag betreffend Kürzungen im AGH (Arbeistangelegenheiten)/Eingliederungshilfen  
Enthält Anlagen
I/010/2011  
Ö 4.1.2  
Resolutionantrag betreffend Entschuldungshilfe für Kommunen  
Enthält Anlagen
I/011/2011  
Ö 4.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Antrag auf Förderung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes zum Schwerpunkt "Klimaschutz" in eigenen Liegenschaften - siehe Ratssitzung vom 16.11.2011 -      
Ö 4.2.2  
Installieren einer Straßenleuchte in Waldbröl-Wilkenroth, Zurückschnitt des Straßenbegleitgrüns, generelle Überprüfung der Leuchtenstandorte durch die Stadtwerke  
Enthält Anlagen
I/012/2011  
Ö 4.2.3  
Resolution gegen rechtsterroristische Aktivitäten      
Ö 4.2.4  
Ausscheiden des sachkundigen Bürgers Ralf Eschmann      
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Innenhofüberdachung der Realschule Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/013/2011  
Ö 5  
Naturerlebnispark Nutscheid, aktueller Bericht      
Ö 6  
Entscheidung über das Bauvorhaben Hemmersbach, Kaiserstraße - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsforderung v. 23.11.2011 -      
Ö 7  
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl - Zentraler Versorgungsbereich Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 23.11.2011 -     III/003/2011  
Ö 8  
Errichtung von Wohnmobilstellplätzen im Sportzentrum an der Vennstraße unter Federführung und Antragstellung der "Wir für Waldbröl GmbH" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 23.11.2011 -      
Ö 9  
2. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 mit Änderung des Straßenverzeichnisses - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 22.11.2011 -  
III/991/2011  
Ö 10  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012 mit Investitionsprogramm bis 2015 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt - mit Haushaltsrede des Bürgermeisters      
Ö 11  
Konjunkturpaket II; Umverteilung der Mittel  
V/014/2011  
Ö 12  
Bestellung eines Betriebsleiters für die Abwasserbeseitigung      
Ö 13  
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) siehe Betriebsausschuss v. 05.12.2011      
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2012 Abwasserbeseitigung - siehe Betriebsausschuss v. 05.12.2011 -
IV/007/2011  
Ö 15  
Förderung Projekt "Weitblick" und gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen hierzu  
BG/024/2011  
Ö 16  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 10.11.2011      
Ö 17  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 18     Vergabe der Straßenbauarbeiten zum Ausbau der Schillerstraße in Waldbröl      
N 19     Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Natursteinmauer im Verlauf der Straße „Auf der Kirchenhecke“ in Waldbröl      
N 20     Vergabe des 1. Nachtrages für die Umbau- und Sanierungsarbeiten des Stadions im Schulsportzentrum      
N 21     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 10.11.2011      
N 22     Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen - Vortrag erfolgt in der Sitzung -      
N 23     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 25     Nichtöffentliche Bekanntgaben